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Der Lieferant ist in Verzug - wie kann ich endgültig vom Vetrag zurücktreten?


03.10.2006 09:13 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Ich habe am 21.07.2006 einen Vertrag unterschrieben zur Erstellung eines Onlineshops. (Vertrag liegt vor)

Der Auftragswert liegt bei 1700 € Netto.

Als Fertigstellungstermin habe ich den 01.09.2006 genannt.

Ich habe eine Referenzadresse genannt wie ich mir das ganze vorstelle. (Layout & Aufbau)

Der Auftragnehmer verlangte dann von mir Dinge welche ich nicht wissen kann (Programmierersprache usw.)
Täglich bekam ich mehrere Emails zur Klärung usw.
Ich bin eigentlich davon ausgegenagen, dass dies der Lieferant abklären würde und nicht ich.

Auch habe ich ihm Daten zugesendet (Datanorm) zum einpflegen,
hier kam dann, dass er diese Datenform nicht einpflegen kann da ihm das Hintergrundwissen fehlt.

Er fuhr nun 2 Wochen in Urlaub und liess meine Arbeiten ,,ruhen"

Ich möchte nun so schnell als möglich aus diesem Vertrag zurücktreten.

Gibt es eine wirksame möglichkeit?
03.10.2006 | 10:33

Antwort

von


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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

herzlichen Dank für Ihre Online-Anfrage. Ich hoffe, zu einer schnellen Klärung Ihres Falles beitragen zu können. Zur Lösung:

Grds. können Sie vom Vertrag, Verzug des Partners (regelmäßig Nichtleistung trotz Fälligkeit und Mahnung) vorausgesetzt nach Setzen einer angemessenen Frist zurücktreten. Es ist ohne Kenntnis des genauen Vertrages schwer zu beurteilen, welcher Erfüllungszeitraum hier vereinbart oder jedenfalls angemessen ist und Verzug tatsächlich vorliegt. Zumal Verzug ausscheidet, wenn Sie Mitwirkungspflichten verletzen. Dies könnte, soweit die Fragen zu Programmierdetails nicht mangelhaft beraten oder vollständig vom Gegenüber geschuldet waren, insoweit in Betracht kommen. Wenn Ihr Vertragspartner natürlich schlichtweg versagt, dürfte schon deswegen der sofortige Rücktritt möglich sein.

Außerdem wäre eine Fristsetzung hier ggf. wegen einer groben Pflichtenverweigerung des Gegenübers (die Urlaubsreise) möglich. Aber dies hängt von den genauen Umständen ab. Sie werden, auch zwecks Vertragsprüfung, nicht umhin kommen, eine abschließende Prüfung durch einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens durchzuführen.
Auf jeden Fall sollten Sie, vorbehaltlich der genauen Prüfung, eine letzte Frist setzen bzw. direkt unter Berufung auf die fehlende Unzumutbarkeit (Urlaubsreise, Unfähigkeit) einen Rücktritt formulieren.

Für Rückfragen stehe ich natürlich im Rahmen der kostenlosen Nachfragemöglichkeit gerne zur Verfügung. Ist eine weitere, dringend zu empfehlende Vertretung gewünscht, kontaktieren Sie mich einfach über die untenstehende E-Mail!


Mit freundlichen Grüßen
RA Hellmann


Burgwedel 2006
mailabc@anwaltskanzlei-hellmann.de (entferne abc)


Die vorstehende summarische Lösung ist beschränkt durch die von Ihnen gegebenen Informationen. Außerdem wird, wie die Plattform-Bedingungen es vorsehen, nur ein erster Überblick geboten. Außerdem ist der Umfang der Antwort auch abhängig von der Höhe des gebotenen Honorars. Daher kann diese Beratung das umfassende, verbindliche und abschließende Beratungsgespräch durch den Rechtsanwalt Ihres Vertrauens keineswegs ersetzen. Bitte beachten Sie dies!


Rechtsanwalt Hans-Christoph Hellmann

Nachfrage vom Fragesteller 03.10.2006 | 14:45

Sehr geehrter Herr Hellmann,
vielen Dank für Ihre schnelle Nachricht.
KÖnnten Sie mir noch sagen ob ich aufgrund seines Urlaubs auch umgehend zurücktreten kann.
Der Entwickler hat schließlich meine ,,Arbeit" einfach saussen lassen.
Er hat uns zwar ein Fax geschickt mit dem er die Projektdauer nach hinten verschiebt, ich habe aber diese nicht unterschrieben zurückgefaxt, da ich nicht wollte das sich die Projektdauer verlängert.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.10.2006 | 14:57

Danke für Ihre Nachfrage,

angesichts des vertraglich vereinbarten Erfüllungszeitraumes meine ich nicht, dass Sie die weitere Verzögerung hinnehmen müssen. Demnach dürfte ein sofortiger Rücktritt wahrscheinlich greifen. Haben Sie aber bitte Verständnis, dass im Rahmen der knappen Informationen eine „wasserdichte“ Empfehlung nicht möglich ist!

Hochachtungsvoll

ANTWORT VON

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