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Definition Kündigungsfrist 'Ein Monat zum Monatsende'

| 30.05.2017 17:33 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Peter Eichhorn


Zusammenfassung: Monatsfrist zum Monatsende
Kündigung

Hallo,

ich habe eine vertraglich festgelegte Kündigungsfrist von "Ein Monat zum Monatsende".

Wenn ich beispielsweise eine Kündigung am 31.05.2017 mit o.g. Frist übergeben bekomme, ist dann der frühestmögliche letzte Arbeitstag der 30.06.2017 oder der 31.07.2017 ? Ich habe u.a. gelesen, dass der Tag der Kündigung NICHT als Fristentag gilt, so dass die eigentliche Kündigungsfrist erst zum 01.06.2017 beginnt und somit der letzte Arbeitstag der 31.07.2017 ist. Auch dürfte die Anzahl der Tage je Monat, im Gegensatz zu Fristen wie "4 Wochen zum Monatsende" unerheblich sein ?

Was ist genau richtig ?

Besten Dank !

Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihre Frage beantworte ich wie folgt.

Fristen berechnen sich gemäß §§ 187, 188 BGB.
Kündigungsfrist ist der Zeitraum zwischen Zugang der Kündigung und dem Zeitpunkt deren Wirksamkeit.

Eine einmonatige Kündigungsfrist zum Monatsende findet sich auch in § 622 Abs. 2 Nr. 1 BGB.

Bekommen Sie die Kündigung am 31.05.2017 ist der letzte Arbeitstag der 30.06.2017.

Zwar zählt der 31.05. nicht mit (§ 187 Abs. 1 BGB), § 188 Abs. 2, 1. Alternative BGB bestimmt jedoch:

"Eine Frist, die [...] nach Monaten [...] bestimmt ist, endigt im Falle des § 187 Abs. 1 mit dem Ablauf desjenigen Tages [...], welcher durch seine [...] Zahl [...] dem Tage entspricht, in den das Ereignis [...] fällt, [...]."

Das Ereignis der Kündigung fällt auf den 31.05.
Der Tag einen Monat, welcher der Zahl nach de, 31.05. entspricht, wäre der 31.06.
Da der Juni keinen 31. Tag hat, endet die Monatsfrist am 30.06.2017 = dem letzten Tag des Monats (§ 188 Abs. 3 BGB).

Mit freundlichen Grüßen

Peter Eichhorn
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 01.06.2017 | 07:53

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