Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Dauerhafter Wechsel von der PKV zurück in die GKV durch befristete Teilzeit

| 30.05.2011 22:13 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Ich (m) bin 49 Jahre alt, verheiratet, habe 2 Kinder im Alter von 4 und 7 Jahren, und bin seit 1989 in der PKV - mit einer Unterbrechung von 1 Monat wegen Arbeitslosigkeit im Januar 1994. Die PKV ruhte hier für einen Monat. Vor 1989 war ich gut 2 Jahre in der GKV (TK).
Vorraussichtlich werde ich in 4-5 Jahren die PKV Beiträge (Steigerung von 5.9% per anno über 22 Jahren !) nicht mehr aufbringen können, daher möchte ich durch befristete Teilzeit und Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze von z.Z. etwa 45000€ dauerhaft in die GKV wechseln.

Mein Arbeitgeber hat angedeutet, dass es eventuell die Möglichkeit gebe, die Teilzeit auf 1 oder 2 Monate zubeschränken, wenn diese genau im Januar 2012 beginnt.

Also z.B. ab Januar 2012 Teilzeit mit 20 Std/Woche, dadurch sicheres Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze (welche gilt eigentlich , die für 2012 oder 2011 ?) . Eintritt in die GKV, im Februar dann Antrag auf Vollzeit und z.B ab März 2012 wieder in Vollzeit. Eine erneute Überprüfung des Gehalts findet dann eventuell erst im Januar 2013 statt, wo ich aber dann schon 12 Monate in der GKV wäre, und in der Folge dann 2013 "freiwillig" gesetzlich versichert sein könnte.

Ist soetwas möglich, oder muss man auf jeden Fall 12 Monate unterhalb 1/12 (bzw. 1/13) der Jahresentgeltgrenze verdienen?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Frage.

Sie werden mit Beginn der Teilzeit versicherungspflichtig in der GKV, wenn Ihr Gehalt die Jahresarbeitsentgeltgrenze unterschreitet und zwar von diesem Tag an. Wenn also aufgrund einer Teilzeit zu Beginn des Jahres 2012 feststeht, dass Sie in 2012 unter der Grenze liegen werden, dann würden Sie in die GKV zurückkommen. Es käme auf die Grenze 2012 an.

Wegen § 6 IV SGB V endet die Versicherungspflicht erst mit Ablauf des Jahres, in dem Sie überschritten wird. Wenn Sie also dann in 2013 wieder über der Grenze liegen, würde sich dies erst zum 1.1.2014 auswirken. Dann wären die Voraussetzungen der freiwilligen Versicherung nach § 9 SGB V erfüllt.

Es kommt zwar bei der freiwilligen Versicherubng nicht auf das Kalenderjahr, sondern auf 12 Monate an, es ist aber nicht erforderlich das Sie in 2012 12 Monate unter der Grenze liegen.

Wenn Sie durch die Teilzeit die Grenze für 2012 sicher unterschreiten, dann werden Sie versicherungspflichtig und bleiben es auch 2013.



Nachfrage vom Fragesteller 01.06.2011 | 20:38

Sehr geehrter Herr Wöhler,

zu "Wenn Sie durch die Teilzeit die Grenze für 2012 sicher unterschreiten, dann werden Sie versicherungspflichtig und bleiben es auch 2013. " bin ich nicht sicher ob es richtig verstanden wurde, dazu eine Nachfrage, im Prinzip geht es um den Begriff Jahres(!)entgeltgrenze, bzw. das Unterschreiten nur im Januar und Februar, dazu ein konstruiertes Beispiel:

2011 Vollzeit (40 Std Woche) , 5000€ pro Monat = 60000€ ( bei 12 Monatsgehältern ), PKV

Jan 2012: Teilzeit (20 Std Woche) d.h. 2500€ pro Monat, Unterschreiten der Jahresentgeltgrenze (wenn dieses Monatsgehalt für den Rest des Jahres 2012 hochgerechnet/vorrausgesetzt wird)

Feb 2012: Teilzeit (20 Std Woche) d.h. 2500€ pro Monat, Um-Entscheidung auf Vollzeit (40 Std. Woche)

März 2012: Vollzeit (40Std. Woche) d.h. 5000€ / Monat
bis Dez 2012 Vollzeit (40Std. Woche) d.h. 5000€ / Monat

im Nachhinein betrachtet wurde die Jahres(!)entgeltgrenze im Jahr 2012 durch einen Verdienst von 55000€ überschritten, verbleibt man trotzdem in der GKV / Freiwilligen Versicherung?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 01.06.2011 | 22:45

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne komme ich auf die Nachfrage zurück.

Das Problem ist § 6 I Nr. 1 SGB V. Es kommt auf das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt an. Maßstab ist generell rund ein Jahr, wobei man prüfen muss, woruaf arbeitsrechtlich ein Anspruch besteht (LSG Berlin-Brandenburg vom 24.01.2006, Az. L 24 KR 11/05). Wenn Sie nur im Janaur und Februar 2012 Teilzeit arbeiten und wegen der Befristung von Anfang an feststeht, dass Sie wieder über der Grenze liegen werden, dann sind Sie nicht pflichtversichert. Eine Prognose muzss ergeben, dass Sie in 2012 die Grenze nicht überschreiten werden.

Sie müssten sinnvollerweise für das ganze Jahr 2012 Teilzeit vereinbaren, dann würden Sie in der GKV pflichtversichert.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Wöhler, Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 02.06.2011 | 11:59

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Stellungnahme vom Anwalt:
Jetzt Frage stellen