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Dauer des Aufstockungsunterhalts

16.06.2015 21:44 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Wir sind seit 1.02.2002 verheiratet und haben zwei Kinder, 10 und 12 Jahre alt. Unsere Ehe wird voraussichtlich im März 2016 geschieden. Meine Frau arbeitet seit 2008 regelmäßig in Teilzeit , aktuell auf 24Std Basis. Im nächsten halben Jahr will meine Frau wieder auf 40Std aufstocken, ihr Gehalt wird dann bei ca. 2500,-€ Brutto liegen. Damit verdient Sie wieder so viel wie vor der Ehe.
Die Rollenverteilung in der Ehe war, nachdem unsere Kinder aus der Kleinkindphase raus waren, nicht rein klassisch, wir haben getrennte Konten und Hausarbeit (waschen bügeln etc. ) größtenteils geteilt. Obwohl meine Frau nun wieder so viel verdient wie vor der Ehe, ist der Einkommensunterschied zwischen meiner Frau und mir immer noch recht erheblich, da mein Gehalt bei ca. 6500,-€ Brutto liegt. Aus diesem Grund wird im Fall der Trennung "Aufstockungsunterhalt" fällig.

Kann man aus dem geschilderten Sachverhalt ca. abschätzen wie lange Aufstockungsunterhalt zu zahlen ist ?

Fällt der Unterhalt immer an solange unsere Kinder bei meiner Frau leben ?

Vielen Dank

Sehr geehrter Ratsuchender,

bis zur Rechtskraft der Scheidung wird der Unterhalt gezahlt werden müssen.

Nach der Rechtskraft der Scheidung hingegen wird Aufstockungsunterhalt nur für eine begrenzte Zeit zu zahlen sein.

Die Vorschrift ist § 1578b BGB, die folgenden Inhalt hat:

(1) Der Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten ist auf den angemessenen Lebensbedarf herabzusetzen, wenn eine an den ehelichen Lebensverhältnissen orientierte Bemessung des Unterhaltsanspruchs auch unter Wahrung der Belange eines dem Berechtigten zur Pflege oder Erziehung anvertrauten gemeinschaftlichen Kindes unbillig wäre. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den eigenen Unterhalt zu sorgen, oder eine Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs unter Berücksichtigung der Dauer der Ehe unbillig wäre. Nachteile im Sinne des Satzes 2 können sich vor allem aus der Dauer der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes sowie aus der Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit während der Ehe ergeben.
(2) Der Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten ist zeitlich zu begrenzen, wenn ein zeitlich unbegrenzter Unterhaltsanspruch auch unter Wahrung der Belange eines dem Berechtigten zur Pflege oder Erziehung anvertrauten gemeinschaftlichen Kindes unbillig wäre. Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.
(3) Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhaltsanspruchs können miteinander verbunden werden.

Es kommt also darauf an, ob die Frau ehebedingte Nachteile erlitten hat, sprich, ob Erwerbsnachteile unter anderem wegen der Pflege und der Erziehung der Kinder entstanden ist.

Das wird nach Ihrer Darstellung wohl nicht der Fall sein, da die Frau jetzt wohl das Einkommen erzielt, wie vor der Ehe. Dabei wäre aber zu berücksichtigen, dass die Frau unter Umständen Aufstiegsnachteile erlitten haben kann. Das kann sich dann auf die Dauer auswirken.

Grundsätzlich kommt es nicht allein drauf an, wie lange die Kinder bei der Frau leben. Da aber bei der Frage der Herabsetzung eines Anspruches und einer Befristung auch die Belange der Kinder wesentlich sind und auf die Belange Rücksicht zu nehmen ist, wird es insgesamt auf die ehelichen Lebensverhältnisse ankommen und die Auswirkungen auf die Kinder ankommen.

Da die Kinder erst 10, bzw., 12 Jahre sind, wird voraussichtlich eine stufenweise Herabsetzung bis zum vollständigen Wegfall in Betracht kommen. Vorbehaltlich einer genauen Prüfung kann ein Anspruch nach meinem Dafürhalten nach weiteren 4 – 5 Jahren ab Ehescheidung entfallen.

Berücksichtigen Sie aber, dass dieses nur eine grobe Einschätzung sein kann. Es wird eine individuelle Prüfung stattfinden müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle, Oldenburg

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