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Datenschutz + Hausverbot auf einer Internetseite

05.02.2009 12:16 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Hallo zusammen,

ich habe eigentlich 2x kleine Probleme mit einer Webseite. Hierbei handelt es sich um die Seite xxxxx . Vor ein paar Monaten habe ich mich hier angemeldet. Schnell stellte sich herraus, das hier wirklich sehr viele "junge" Leute sind (im Alter von <18 Jahren z.B.), die Fakten verdrehen oder nicht einmal ordentlich argumentieren können. Das da täglich Meinungsverschiedenheiten gibt ist leider normal. Auch das man hier öffentlich als Raubkopierer hingestellt wird (von fremden!) und keine Admins oder Moderatoren etwas unternommen haben.

Auch Administratoren sperrten mich schon mit einer "SPAM" Begründung, obwohl ich so etwas nie gemacht habe. Ich hatte "einzelne" Beiträge beantwortet und tippe einfach nur "extrem" schnell. Hier scheinen einige wirklich alles besser zu wissen und verdrehen sogar zusätzlich noch Fakten. Aber das ist nicht mein Problem.

Der Grund warum ich schreibe:

Im Dezember hatte man mir 3x versucht eine Email in meiner privaten Inbox zuzustellen. Diese konnte mir nicht zugestellt werden, da meine Inbox voll war. Jetzt ist scheinbar ein Administrator hingegangen und hat einfach meine "komplette" Inbox ohne Info gelöscht. Alle Emails und auch gegebenfalls Emails für einen Rechtsstreit sind bzw. WAREN darin enthalten.

Ich war wirklich sehr verärgert darüber und habe 3x bei Admins nachgefragt. Bis heute bekam ich leider keine Antwort. Als ich mich dann einloggen wollte kommt neuerdings die Meldung :"Du wurdest aus folgendem Grund gesperrt:
Hier gilt das Hausrecht. Drohungen und ähnliches sind unerwünscht. Du hast hier Hausverbot. Permanent

Ende der Sperre: Nie
"

Vermutlich haben Sie gemerkt, das Sie einen Fehler begangen haben und wollen mich jetzt ignorieren. Ich hatte in einer Email zuvor auch angekündigt den Seiteninhaber persönlich zu informieren.

Dies legt man jetzt scheinbar als "Drohung" aus.

Die Datenschutzbeauftragten aus Hessen (im Bereich für private Daten) habe ich bereits eingeschaltet, da ich mir so etwas aus Prinzip nicht gefallen lassen werde und auch hoffentlich nicht muss. Bin selber Administrator und kann so etwas nicht nachvollziehen.

Primär geht es mir um die Situation mit dem Hausverbot, das ich mich wieder im Forum anmelden kann. Unter "gesperrte Leute" steht mein Name nicht und andere wissen davon vermutlich auch nichts. :-( Ganz im Gegenteil, andere machen sich darüber nachträglich noch lustig.

Anbei die letzte Email die ich an die Seite abgeschickt habe.

> Gesendet: 23.01.09 17:21:51
> An: xxxxxx
> Betreff: FW: gelöschte / fehlende Daten / Sperrung im Forum
> Priorität: Hoch

> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bezüglich meiner Anfragen an Herrn "xy" hat sich bis heute noch niemand gemeldet.
>
> Thema #1: Datenschutz und gelöschte Emails . Hier brauche ich kein Update mehr, da hier bereits die Aufsichtsbehörde des Regierungspräsidiums in Darmstadt informiert ist und den Fall bearbeitet. Herr xy wurde ebenfalls darüber schriftlich vorab informiert, hat sich aber leider nicht bei mir gemeldet.
>
> Thema #2: Wenn ich mich auf der Seite anmelden möchte, bekomme ich dort den Hinweis von einem "Hausverbot wegen einer Drohung ?!". Scheinbar hat sich dort jemand verklickt? Oder hat jemand mit meinem Account eine öffentliche Schlägerei angefangen? :-)
>
> Ich würde daher den genauen "Grund" dafür wissen (inkl. Beispielen) und würde Sie darum bitten diese Sperre zu prüfen. Bitte um kurze Mitteilung ob diese "aufrecht" erhalten wird.
>
> Um dies zu klären, wäre es nett wenn sich jemand mit mir in Verbindung setzen würde, um hier vielleicht eine "unkomplizierte/schnelle" Lösung zu finden, da ich gerne an meinen Account bzw. die Daten würde.
>
>
>
> Vielen Dank
>
> Mit freundlichen Grüßen


Sensitive Daten dürften hier keine enthalten sein. Ich hoffe die Seitenangabe war in Ordnung. Ansonsten bitte entfernen. Danke!

p.s. Eigentlich suche ich nur einen Anwalt, der hier erst einmal freundlich nachfragt warum ich ein Hausverbot erteilt bekommen habe. Ich bekomme leider weder vom Seiteninhaber, noch von der Crew eine Antwort. Die gelöschte Inbox mit den Daten ist für mich bisher in keinster Weise nachvollziehbar.

Sehr geehrter Fragesteller,

Aufgrund Ihrer Informationen beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:

Zunächst möchte ich Sie aber darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich eine erste rechtliche Orientierung bieten soll. Durch Hinzufügen oder Weglassen von Sachverhaltsangaben kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen und somit zu einem anderen Ergebnis führen.

Auch beim Internet-Chat bzw. bei Foren als virtuellem Diskussionsraum handelt es sich um ein „Geschäft für den allgemeinen Publikumsverkehr". Somit kann der Betreiber zwar ein „virtuelles Hausrecht“ ausüben, er darf dies aber nicht willkürlich tun. Der beliebige Ausschluß von Nutzern ist daher nicht zulässig, wenn der Zugang grundsätzlich für alle frei ist. Es ist daher nur dann möglich, Nutzer zu sperren, wenn diese gegen die festgelegten Regeln verstoßen haben. Ein solcher Verstoß wäre hier die dauernde, abgemahnte und dennoch wiederholte Belästigung mit Spam-Beiträgen. Ob ein solcher Verstoß gegen die Forenregeln vorliegt, muss zunächst der Betreiber nachweisen. Er muss also den sachlichen Grund für den Ausschluss konkret vorlegen.

Bitte wenden Sie sich an die E-Mail-Adresse: kanzlei@bgmp.de, wenn Sie die weitere Bearbeitung (Anschreiben des Forenbetreibers) wünschen, damit die weiteren relevanten Fakten/Daten ausgetauscht werden können.

Ich hoffe, dass meine Antworten für Sie hilfreich gewesen sind und darf zusätzlich auf die kostenfreie Nachfragefunktion verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Götten
(Rechtsanwältin)

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