Sehr geehrter Ratsuchender,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
1. Da Ihre Sachverhaltsangaben etwas knapp ausgefallen sind, fehlen mir zur Beurteilung einige Angaben, wie z.B. ob eine ausdrückliche Vereinbarung bezüglich der Überlassung des Geldes getroffen wurde etc.
Daher kann ich Ihnen nur eine grundsätzliche Beurteilung zukommen lassen.
2.Das von Ihnen zitierte Urteil bezieht sich auf Geldüberlassungen zwischen Partnern, die eine Liebesbeziehung haben. Ich weiß nicht, ob diese Voraussetzung bei Ihnen gegeben ist.
Falls dies der Fall sein sollte, besteht eine tatsächliche Vermutung, daß es sich um ein Darlehen handelt.
Ansonsten besteht keine Vermutung zugunsten des Vorliegens eines Darlehens. Eine Ausnahme kann in dem vorbezeichneten Fall der Partnerschaft ausnahmsweise vorliegen.
Eine Vermutung hat jedoch immer zur Folge, daß man diese auch entkräften kann.
Dies geschieht dadurch, daß man z.B. Umstände der Geldüberlassung, Schriftstücke und Aussagen diesbezüglich anführen kann, um diese Vermutung zu entkräften.
Ein Kernpunkt hierbei ist, ob die Zuwendung nur getätigt wurde, um dem Partner aus einer momentanen Notlage zu helfen und diese dafür getätigte Zuwendung später wieder ausgeglichen werden sollte.
Dies kann nur durch eine Einzelfallbeurteilung geklärt werden.
Da ich keine weiteren Anhaltspunkte habe, kann ich dies in Ihrem Fall nicht näher beurteilen.
3. Grundsätzlich liegt die Beweislast für das Vorliegen eines Darlehens bei der Partei, die sich auf das Vorliegen des Darlehens beruft.
Es liegt auch keine Beweislastumkehr in Ihrem Fall vor.
U.U. können sich aus den Umständen des Einzelfalls Beweisanzeichen für eine Darlehensgewährung ergeben.
Dies kommt aber auf den konkreten Sachverhalt an.
4. Am besten treten Sie der Darlehensbehauptung entgegen, in dem Sie Umstände geltend machen, die auf eine Schenkung oder ähnliches hinweisen. Schriftstücke, Aussagen, die Umstände der Einlagengewährung sind von großer Bedeutung.
Ich hoffe, daß ich Ihnen einen ersten rechtlichen Überblick geben konnte.
Die Bewertung eines Sachverhaltes bei dieser Thematik ist, wie schon oben erwähnt, stark einzelfallabhängig.
Falls Sie noch Fragen haben sollten, stehe ich Ihnen selbstverständlich jederzeit gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Christine Gerlach
Rechtsanwältin
