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DSL kündigen bei zu geringer Downloadgeschwindigkeit?


| 27.11.2015 17:38 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Zusammenfassung: Der Kunde kann einen DSL-Vertrag bei dauerhaft zu geringer Bandbreite außerordentlich kündigen.


Guten Abend,

derzeit habe ich eine Streitigkeit mit meinem Internetprovider. Ich habe bei dem Anbieter einen 16.000 DSL Vertrag. Dieser besteht schon sehr lange. Ich muss mit max 3-4,5 Mbit auskommen. Der Grund dafür liegt daran, dass ich in einem Dorf wohne und dieses 6 Km von der Vermittlungsstelle entfernt ist. Aufgrund der physikalischen Gegebenheiten wie Kupferwiderstand etc. geht das auch nicht anders. Aus diesem Grund beantragten wir vor ca. 8 Wo, das neu ausgebauten VDSL. Dieses ermöglicht über ein anderes Verfahren und Glasfastertechnologie Geschwindigkeiten bis 100.000 Down.

Der Schaltungstermin wäre nächste Woche gewesen. Nun hat man uns den Vertrag aus versehen storniert. Grund es Anbieters, Verwechslung. Eine Stornierung kann aber nicht Rückgängig gemacht werden beim Kabelbetreiber etc......Der alte Vertrag würde wie gewohnt weiterlaufen ( Bist Sommer 2016 ). Ich bin sehr enttäuscht das ich nun wieder 8 - 10 Wo. warten müsste, bis eine neue Schaltung möglich ist. Das kann auch nicht garantiert werden. Ports müssen auch Frei sein etc.

Nun ist meine Frage an Sie... kann ich nicht aufgrund der Tatsacher das die Intergeschwindigkeit so langsam ist den Vertrag wegen Nichterfüllung außerordentlich kündigen ( Sonderkündigungs Recht? ) Oder kann der Anbieter damit Gegenargumentieren, dass ich dass schon immer so akzeptiert hätte?



27.11.2015 | 18:04

Antwort

von


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HInter der Twiete 28
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Sie können meines Erachtens den Vertrag kündigen, da der Anbieter nicht die vertragliche vereinbarte Leistung erbringt. Sie müssen dies dem Anbieter allerdings nachweisen können, etwa durch regelmäßige Messungen.

Das Amtsgericht München hatte einen ähnlichen Fall zu entscheiden, Az. 223 C 20760/14.
Dort hatte ein Kunde einen DSL Vertrag mit einer maximalen Bandbreite von "bis zu 18 MBit/s" abgeschlossen, wobei die Downstreamrate dauerhaft aber nur etwa 30 bis 40 Prozent - konkret also zwischen 5,4 und 7,2 MBit/s betrug. Das Amtsgericht München hat in diesem Fall entschieden, dass der Anbieter eine Bandbreite von maximal 18MBit/s schulde. Diese Bandbreite müsse zwar nicht dauerhaft vorliegen, jedoch müsse die Bandbreite sich zeitweilig mindestens im zweistelligen Bereich bewegen.

Liegt der Grund für eine mangelhafte Bandbreite an der Länge der Leitung und damit im Verantwortungsbereich des Anbieters, so kann der Kunde den Vertrag außerordentlich, vorzeitig kündigen.

Das Gegenargument, Sie hätten diese Geschwindigkeit schon immer akzeptiert, kann hier meines Erachtens nicht greifen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.
Gerne stehe ich Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin Wibke Türk

Bewertung des Fragestellers 27.11.2015 | 18:20


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