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DSL Vertrag 1&1

| 24.04.2014 17:30 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Pilarski


Zusammenfassung: Es geht um einen DSL-Vertrag mit 1&1 und daraus resultierende Pflichten, insbesondere die Verpflichtung zu einer bestimmten Geschwindigkeit für das Internet.

Ich habe bei 1&1 einen DSL50000 Vertrag incl. iPad Air für einmalig 179€ Zuzahlung abgeschlossen. Zwei Tage später habe ich Router ,Zubehör und das iPad Air bekommen. Ich hatte schon ein iPad und habe das mit Verlusst verkauft, weil ich ja ein neues hatte.Nach ca. 14 Tagen bekam ich einen Anruf ,dass bei mir doch kein DSL 50000 geht, nur DSL 16000 . Dann müsste ich aber noch einmal 121€ zuzahlen, oder einfach alles zurück schicken! Jetzt meine Frage , können die das einfach so machen ? Ich habe kein iPad mehr und das Zubehör das ich schon gekauft habe ,kann ich auch nicht mehr gebrauchen!

Einsatz editiert am 24.04.2014 17:40:59

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Eingangs möchte ich festhalten, dass eine abschließende Beurteilung der Rechtslage ohne die Einsicht in den Vertrag, den Sie mit 1&1 geschlossen haben, nicht möglich ist.

Sie haben Ihren Angaben nach mit 1&1 einen DSL-Vertrag abgeschlossen. Aus diesem Vertrag ergeben sich für beide Seiten Rechte und Pflichten. Das erforderliche Zubehör und die Geräte haben Sie vertragsgemäß erhalten.

Die Frage, die sich stellt ist, ob 1&1 Ihnen DSL 50000 zugesichert hat. Denn grundsätzlich finden sich in den Klauseln der allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungen, dass nicht garantiert werden kann, dass eine bestimmte Geschwindigkeit vorhanden ist und dass der Kunde sich vorher selbst darüber zu informieren kann. In diesem Fall hätten Sie sich im Rahmen des DSL50000-Vertrags verpflichtet, obwohl Sie hätten erkennen müssen, dass nur DSL16000 verfügbar ist. Folglich hätte 1&1 keine Pflichtverletzung begangen und sich vertragsgemäß verhalten.

Daher müssten Sie noch einmal in den allgemeinen Geschäftsbedingungen nachlesen, ob eine solche Klausel zu finden ist, die 1&1 erst einmal Recht gibt. Eine andere Frage wäre die der Wirksamkeit einer solchen Klausel.

Dass höhere Geräte Preise an Flatrate-Verträge mit geringeren monatlichen Preisen gekoppelt sind, ist üblich. Wenn ein solcher Vertrag bei 1&1 angeboten wird, ist es im Endeffekt Ihre Entscheidung, ob Sie ein solches Angebot in Anspruch nehmen wollen oder nicht.

Wenn Sie aber die ausdrückliche Zusage hatten, das DSL50000 vorhanden und verfügbar ist, dann bestünden Ihrerseits Ansprüche gegen 1&1. Die Leistung wäre dann unmöglich, so dass Schadenersatz, Aufwendungsersatzansprüche sowie Rücktrittsrechte geltend gemacht werden könnten. Das kann ich mangels Kenntnis des Vertrags aber von hieraus schlecht sagen.

Ich kann Ihnen gerne bei direkter Beauftragung anbieten, sich der Angelegenheit in Ihrem Namen anzunehmen und den Vertrag zu prüfen sowie gegebenenfalls bei Erfolgsaussichten entsprechende Schreiben an 1&1 zu verfassen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen bei der Entscheidung hinsichtlich des weiteren Vorgehens behilflich sein. Nutzen Sie gerne die einmalige kostenlose Nachfragefunktion, falls Unklarheiten bestehen, damit ich diese gegebenenfalls ausräumen kann.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 24.04.2014 | 18:34

1&1 hat bei der Bestellung online im System nachgesehen und gemeint das bei mir DSL 50000 zu schalten geht! Ich kann das doch gar nicht prüfen. Das IPad und Zubehör habe ich auch schon bezahlt und eine Rechnung darüber erhalten 194,19€ mit der Bemerkung , kein Eigentumsübergang ohne vollständige Bezahlung. Muss ich ,wenn ich den 16000 Vertrag nehme nochmal 121€ zuzahlen, oder nicht ?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 24.04.2014 | 18:53

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

gerne beantworte ich Ihre Nachfrage:

Also hat 1&1 Ihren Angaben nach eine Zusage hinsichtlich DSL50000 getätigt, weil sie die Verfügbarkeit bei Ihnen geprüft haben. Es wäre vorteilhaft, wenn Sie dies schriftlich hätten, um einen Beweis in der Hand zu halten. Wenn sich 1&1 so verpflichtet hat, dann stehen Ihnen Schadenersatz- sowie Aufwendungsersatzansprüche und Rücktrittsrechte zu.

Das Problem ist, das IPad und das Zubehör bzw. die dafür gezahlten Beträge dürften keinen Schaden darstellen, da Sie diese Geräte ebenso benötigen, wenn Sie DSL16000 haben.

Wenn Sie im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung Aufwendungen getätigt haben, kommt ein Aufwendungsersatzanspruch in Betracht. Sollten jedoch die Geräte und das Zubehör ebenso für DSL16000 brauchbar sein, dann wären diese Aufwendungen nicht vergeblich und der Anspruch ausscheiden.

Wenn Sie DSL16000 nehmen, dann ist es ein neuer Vertrag und Sie sind grundsätzlich an die durch 1&1 angebotenen Konditionen gebunden.

Einen Schaden oder vergebliche Aufwendungen stellen die 121,00 Euro Zuzahlung nicht dar. Wenn Sie zurücktreten, dann muss Ihnen 1&1 aber alle von Ihnen getätigten Zahlung zurückerstatten und Sie die empfangenen Leistungen zurückgewähren.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen


Michael Pilarski
(Rechtsanwalt)

Bewertung des Fragestellers 26.04.2014 | 14:40

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