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DSL-Anbieter Vertrag vorzeitig kündigen

| 15.02.2010 17:24 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg


Wir ziehen um. Rechtzeitig haben wir den Umzug bei unserem DSL-Anbieter 1und1 (DSL und Telefon) beantragt.
Am 01.02.2010 sollte die Leitung durch einen Servicetechniker von Telekom freigeschaltet werden. Ich war den ganzen Tag anwesend, aber kein Techniker erschien. Vom Nachbar erhielt ich dann die Benachrichtigungskarte des Servicetechnikers. Der Techniker war laut der auf der Karte angegebenen Adresse beim Nachbarn und nicht bei mir. Ich vereinbarte erneut einen Termin zum 11.02.2010.
Auch an diesem Tag war ich anwesend und es erschien wieder kein Techniker bei mir. Eine Benachrichtigungskarte erhielt ich auch nicht.
An beiden Tagen waren mehrere Personen anwesend. Somit ist auszuschließen, dass bei einem evtl. Besuch des Technikers niemand da gewesen sein kann.
Ein erneuter Anruf bei 1und1 brachte keine Hilfe. 1und1 könne mir nur einen neuen Termin am 23.02.2010 geben. Da es passieren könnte das ich wieder umsonst warte, lehnte ich mündlich wie schriftlich einen neuen Termin ab und bat erst um Klärung des Sachverhalts mit der Telekom.
Ich möchte jetzt aus dem Vertrag rauskommen und 1und1 eine letzte Frist zur Erfüllung setzen.
Kann ich den Vertrag vorzeitig kündigen und was muss ich tun?
Was kann ich tun, wenn ich nicht aus dem Vertrag komme, aber endlich die Schaltung des Anschlusses erreichen möchte?

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworte:

Ihr Ansinnen ist richtig, wenn Sie 1 & 1 eine letzte Erfüllungsfrist setzen wollen und für den Fall der Nichterfüllung eine Kündigung aus wichtigem Grund androhen.

Denn andererseits wäre es Ihnen nicht mehr zumutbar, auf eine Vertragserfüllung noch länger zu warten.

Nicht vergessen darf man auch, dass Ihnen möglicherweise schon ein Schaden aufgrund der vorübergehenden Nichterfüllung entstanden ist - unabhängig von einer Kündigungsmöglichkeit.

Es kann dann nicht nur Schadensersatz verlangt werden, sondern auch für die Zeit der Nichtleistung wäre (anteilig) diese auch nicht zu zahlen.

Insofern können Sie dann hinsichtlich dessen und auch in Bezug auf Schadensersatzansprüche aufrechnen, etwa durch (vorübergehend/teilweise) Einstellung des Lastschriftverfahrens.

Auch wäre daran zu denken, Aufwendungsersatz zu verlangen, wenn Sie für die Zeit der Nichtleistung auf andere Anbieter etc. ersatzweise zurückgreifen müssten bzw. sonst höhere Kosten haben.

Dieses wäre ebenfalls dem Anbieter mitzuteilen und gegebenenfalls schriftlich zu belegen.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.

Nachfrage vom Fragesteller 15.02.2010 | 19:07

Vielen Dank für die ausführliche Antwort!
Da bin ich erst einmal erleichtert!
Was ist den ein angemessene Frist?
Könnte ich Sie mit der Vertretung meiner Interessen beauftragen?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 15.02.2010 | 21:06

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.

10-14 Tage wären eine angemessene Frist.

Im Falle einer Beauftragung würden Ihnen die hier gezahlte Erstberatungsgebühr angerechnet und gutgeschrieben werden-

Da sich die Gegenseite bereits im Verzug befindet, könnten auch die Anwaltskosten als Schadensersatz geltend gemacht werden.

Sie können sich gerne mit mir zwecks einer Vertretung per E-Mail in Verbindung setzen. Alles Weitere würde ich Ihnen dann mitteilen.

Über eine Rückmeldung von Ihnen freue ich mich.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Hesterberg
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 15.06.2010 | 08:51

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

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"Nach der Antwort und den darin gemachten Aussichten auf Erfolg (Schadensersatz, Kostenausfall etc.), erteilte ich dem Anwalt den Auftrag, die Dinge für mich zu regeln.
Bis heute, macht es für mich aber eher den Eindruck, den Auftrag als Mitnahmegeschäft zu sehen. Bisher musste ich immer nachhaken und jedesmal erhielt ich nur eine Entschuldigung!
Daher ist es schwer zu beurteilen, ob die in der damaligen gemachten Antwort zu Ansprüchen, Schadensersatzforderungen etc. richtig sind oder nur zur Beauftragung dienen sollten.
Eine Empfehlung kann ich daher nicht aussprechen!"
FRAGESTELLER 15.06.2010 3,2/5,0
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