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Creative Commons CC0 Internetportal


| 21.06.2017 18:59 |
Preis: 50,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking



Hallo,

ich fotografiere und veröffentlichte meine Bilder auf deviantart.com zur Nutzung als Wallpaper(Hintergrundbilder) und sollen auch nur dafür genutzt werden.

Jetzt entdeckte ich eines meiner Bilder auf einer Seite, grafisch verändert. Ich schrieb die Person an und wurde darauf verwiesen das dass Bild auf Pixabay.com runtergeladen worden ist.

Dort hat ein Nutzer mein Bild als seines hochgeladen und wurde als Creative Commons CC 0 veröffentlicht. Ich habe nie meine Zustimmung gegeben.

Ich kontaktierte Pixabay.com und mir wurde gesagt der Nutzer wird gelöscht und die Bilder entfernt. Man wollte mir nicht die Nutzerdaten geben desjenigen der das Bild hochgeladen hat.

Zitat: Du kannst gegen den Uploader gerichtlich vorgehen. Wir unterstützen Dich dabei sicher nicht.

Die Seite funktioniert per Upload der Anonym stattfindet, nur die EMail reicht aus.

Ich drängte auf einen fairen Austausch bzw. Entschädigung, das Bild wurde 192 mal runtergeladen. Ich betonte eigentlich das ich das nicht unbedingt gerichtlich klären will.

Mir wurde geschrieben das dass ganze lächerlich wäre und ich keinen Kontakt mehr aufsuchen sollte.

In den AGB's steht:

"Obwohl Pixabay strikt darauf achtet, dass hochgeladene Bilder nicht missbraucht bzw. entgegen unserer Nutzungsbedingungen eingesetzt werden, können wir dies leider nicht garantieren und im gegebenen Falle auch nicht zur Verantwortung gezogen werden."

Meine Frage lautet ob ich hier eine Chance hätte eine Entschädigung zu bekommen. Diese Firma pocht darauf alle Schuld von sich zu weisen und nur als "Platform" zu dienen ohne jegliche Verantwortung.

Danke im Voraus.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ein Portalbetreiber wie Pixabay haftet für fremde Inhalte grundsätzlich nur, wenn diese Inhalte nach Kenntnis von der Rechtsverletzung nicht unverzüglich gelöscht werden (siehe § 10 TMG).

Da nach Ihrer Schilderung das Bild umgehend gelöscht wurde, nachdem Sie pixabay darüber informiert haben, wäre ein Anspruch gegen den Portalbetreiber nur ausnahmsweise denkbar, wenn dieser sich das Bild zu eigen gemacht hat. Denn dann handelt es sich nicht mehr um fremde Inhalte.

Für die Beurteilung, ob sich der Betreiber einer Internetseite den darüber abrufbaren Inhalt zu eigen gemacht hat, ist eine objektive Sicht auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller relevanten Umstände maßgeblich. Dabei kommt es darauf an, ob einem verständigen Internetnutzer der Eindruck vermittelt wird, dass auch der Betreiber der Internetseite die inhaltliche Verantwortung für die auf der Seite eingestellten Inhalte übernimmt. Allein der Umstand, dass erkennbar ist, dass ein Inhalt nicht von dem Betreiber der Internetseite stammt, schließt die Zurechnung des Inhalts zu dem Betreiber dabei noch nicht zwingend aus (vgl. BGH GRUR 2010, 616 - marions-kochbuch.de).

Im Falle von pixabay.com halte ich es nach kurzer Durchsicht durchaus für vertretbar, ein Zueigenmachen und damit eine Haftung zu bejahen. Denn zumindest auf der Startseite wird nicht sofort offensichtlich, dass es sich um Inhalte Dritter handelt und das Portal nur die technischen Hilfsmittel zur Veröffentlichung zur Verfügung stellt. Und in den FAQ ist z.B. die Frage veröffentlicht "Kann ich Eure Bilder verwenden?" und nicht "Kann ich die die von Nutzern hochgeladenen Bilder verwenden?".

Allerdings ist schwer prognostizierbar, ob im Streitfalle ein Gericht diese Ansicht teilt, da es auch auf die subjektive Einschätzung der zuständigen Richter ankommt. Bei dem Portal Youtube z.B. wurde eine Haftung für rechtswidrige Videos verneint (OLG München, 28.01.2016 - 29 U 2798/15).

Sie hätten aber auf jeden Fall einen Anspruch gegen die Person, die das Bild grafisch verändert auf ihrer Seite veröffentlicht hat. Zudem haben Sie Ansprüche gegen den Nutzer, der das Bild auf das Portal hochgeladen hat. Diesbezüglich dürfte Ihnen auch ein Auskunftsanspruch gegen den Portalbetreiber zustehen. Es könnte hier auch in Erwägung gezogen werden, Strafanzeige wegen Urheberrechtsverletzung gegen Unbekannt zu erstatten, um etwas Druck auf das Portal auszuüben.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


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Bewertung des Fragestellers 21.06.2017 | 20:00


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