Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Community Portal absichern?


12.07.2006 13:30 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Joachim



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich plane ein Community Portal, welches es den Nutzern ermöglicht eigene Inhalte Online zu stellen. Im Vergleich zu einem klassischen Forum soll die inhaltliche Vielfalt allerdings ausgeweitet werden. Nutzer können eigene Seiten erstellen (Blogs), Fotos hochladen, Links zu anderen Seiten setzen und natürlich gibt es auch ein Forum. Dies alles geschieht ohne die vorherige inhaltliche Kontrolle durch mich. Ich kann z.B. nicht ausschließen dass jemand ein urheberrechtlich geschütztes Bild auf meine Seite lädt oder offen ein Unternehmen kritisiert – werde dies aber nach Kenntnis sofort löschen und den Nutzer sperren.

Ein Impressum hab ich bereits (http://www.digi-info.de/de/netlaw/webimpressum/assistent.php)
AGB’s brauch ich wohl nicht (Die Community ist noch nicht gewerblich)

Bin ich damit bereits vor Abmahnungen geschützt bzw. was sollte ich in meinen speziellen Fall noch tun? Welche weiteren Schritte schlagen Sie mir vor?

Vielen Dank

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragesteller,

Abmahnungen können grds. viele Ursachen haben, so können Sie auch durchaus bei dem Betrieb Ihrer Internetseiten oder des Forums abmahnungsfähige Handlungen begehen, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht zu beurteilen sind.

Insofern es Ihnen auf das äußerliche Erscheinungsbild des Projektes ankommt, ist es grds. notwendig, ein § 6 Teledienstgesetz (TDG) entsprechendes Impressum bereitzuhalten. AGB´s könnten sich in der Form als nützlich erweisen, als dass Sie diese mit Ihren Nutzern vereinbaren, da Sie grds. als Betreiber eines Forums (hier gibt es bestimmte Voraussetzungen) für den Inhalt, den die Nutzer in die Internetseiten einstellen, haftbar gemacht werden können. Eingeschränkt können Sie zwar auch eine Haftung gegenüber Dritten (Urheber-, Persönlichkeits- oder Markenrechte) ausschließen, aber auch dies ist nicht in allen Fällen möglich.

Konkret sollten Sie daher eine rechtliche Beurteilung Ihres Projekts inklusive Ihrer Internetseiten vornehmen lassen sowie eine ordnungsgemäße Formulierung möglicher Haftungsfreistellungsklauseln, wofür auch ich gerne zur Verfügung stehe.

Zu den von Ihnen genannten Fällen existiert mittlerweile eine Fülle von Rechtsprechung und es kommt hier immer auf den Einzelfall an, wobei die oben dargestellten Grundsätze gelten. Sofern Sie Kenntnis erlangen konnten, besteht immer eine Haftung, wenn keine Kenntnis möglich war, dann kommt es auf den Verstoß und auch auf die von Ihnen eingerichteten Kontrollmöglichkeiten an, die eingie Gerichte inzwischen verlangen.

Ich hoffe, Ihnen eine erste Orientierung gegeben zu haben und stehe Ihnen weiterhin zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen



Christian Joachim
-Rechtsanwalt-


www.rechtsbuero24.de

Nachfrage vom Fragesteller 12.07.2006 | 16:40

Danke für Ihre Antwort

Allerdings warum benötige ich AGB´s für meine Community? Ich verkaufe nichts und betreibe das ganze in meiner Freizeit.
Es ist mir aufgefallen, dass bei vielen "nicht kommerziellen Foren" Nutzungsbedingungen angegeben werden.
Sind Nutzungsbedingunungen und AGB´s identisch bzw. gibt es dabei Unterschiede? Benötige ich in meinem Fall AGB´s, Nutzungsbedingungen oder beides?

MFG

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.07.2006 | 21:51

Sehr geehrter Fragesteller,

die AGB waren als Nutzungsbedingungen zu verstehen. Hier habe icb mich nicht klar genug ausgedrückt AGB´Ssind tatsächlich im geschäftlichen, eher gewerblichen Verkehr anzuwenden. Die von Ihnen richtigerweiseals Nutzungsbedingungen angesprochenen Vereinbarungen mit den "Nutzern" des Forums, bzw. Projekts sind aber mit den o.a. Bedingungen gemeint, damit Sie sich gegenüber Dritten zumindest in Bezug auf die Nutzer absichern und diesen Schäden evtl. weiterreichen könnten.

In Ihrem Fall empfehle ich die Erstellung von Nutzungsbedingungen, ähnlich denen, die Sie bereits in einigen nichtgewerblichen Foren gesehen haben.

Mit freundlichen Grüßen


Christian Joachim
-Rechtsanwalt-

www.rechtsbuero24.de

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER