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Cialis übers Internet bestellt


09.03.2007 19:26 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jens Jeromin



Hallo,
ich habe übers Internet Cialis bestellt. Nun habe ich eine Benachrichtigung über den Eingang einer Sendung von Drittlandsware vom Zoll erhalten. Was soll ich nun tun? Bzw. welche Konsequenzen hat das nun für mich?
Vorab vielen Dank für die Hilfe

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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zwei Möglichkeiten bestehen:

1.Die Überführung einer Drittlandsware in den zollrechtlich freien Verkehr beinhaltet grundsätzlich die Erhebung der Einfuhrabgaben- durch Vorlage einer Rechnung, Quittung o.ä. möchte der Zoll nun die Höhe der Abgabe berechnen.

Die andere, wahrscheinlichere Möglichkiet ist

2. Zu den Aufgaben der deutschen Zollverwaltung gehört unter anderem auch die Mitwirkung bei der Überwachung der Ein- und Ausfuhr von Arzneimitteln in den Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes (AMG). Bei der Einfuhr von Arzneimitteln prüfen die Zollstellen insbesondere,ob es sich um zugelassene Arzneimittel handelt und ob die Einfuhr dieser Arzneimittel erlaubt ist (sogenannte Einfuhrerlaubnis). Bei Zweifeln an der Zulässigkeit der Einfuhr von Arzneimitteln werden die zuständigen Arzneimittelüberwachungsbehörden hinzugezogen. Arzneimittel die nicht einfuhrfähig sind, werden vernichtet.

Gemäß § 97 Absatz 2 Nr. 8 in Verbindung mit § 73 AMG müssen Sie zudem mit der Einleitung eines Bußgeldverfahrens rechnen, da Sie ein rezeptpflichtiges Präparat bestellt haben, ohne die erforderliche Erlaubnis zu besitzen.

Sie sollte daher zunächst keine weiteren Angaben zur Sache machen und gegebenenfalls eine Anhörung im Bußgeldverfahren abwarten. Das Präparat dürfte Ihnen jedenfalls nicht ausgehändigt werden.

Ich hoffe Ihnen auf diesem Weg eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben

mit freundlichen Grüßen

Jens Jeromin
Rechtsanwalt


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