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Cartoon auf privater Homepage veröffentlicht

10.04.2013 10:32 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Auf einer privaten Seite (keine Firmenwebseite o.a., keine Einnahmen) wurde ein Cartoon veröffentlicht. Das Cartoon war 1 Monat online zu sehen. Nach diesem Monat erhielten wir eine Abmahnung und Unterlassungserklärung. Es wird uns vorgeworfen, dass es sich bei der Internetseite um eine Unternehmung handelt und wir mit Hilfe des Cartoons Mitgliedsbeiträge erwirtschaften. Dies ist allerdings an den Haaren herbei gezogen und nachweislich nicht wahr.

Der Streitwert beläuft sich auch 30.000€ (was unserer Meinung zu hoch ist, da wir keine Unternehmung sind, wo soll der hohe Streitwert herkommen?). Der Anwalt wollte nun 1090€ Anwaltskosten + 50€ (+ Zinsen) für diese monatliche Nutzung des Cartoons. Da wir damit nicht einverstanden sind, hat der Anwalt eine Klage vor dem AG eingereicht.

Bei der Nachfrage einer außergerichtlichen Klärung wurde uns mittgeteilt, dass wir nun 1400€ zahlen sollen und die Klage wird umgehend zurück genommen.

Jetzt zur Frage:

Ist der hohe Streitwert, wonach sich die Anwaltskosten richten, berechtigt? Was passiert wenn wir vor Gericht (ohne eigenen Anwalt) "verlieren" kommen dann zu den angesetzten 1090€ Anwaltskosten nochmal die Kosten für das erscheinen des gegnerischen Anwalts dazu (mit Anreise, Termin und Rückreise 8 Std.)? Womit fahren wir besser, 1400€ zahlen oder vor Gericht beweisen, dass wir mit der Seite keine Einnahmen tätigen, wird dadurch der Streitwert vermindert?

Danke und Gruß

Sehr geehrter Herr Ratsuchender,
vielen Dank für die Einstellung Ihrer Frage.

Vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform dazu dienen soll, Ihnen einen ersten Eindruck der Rechtslage zu vermitteln. Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Fragen zusammenfassend wie folgt beantworten:

Gerne können Sie mir die Abmahnung vorab per E-Mail schicken und ich würde im Rahmen der kostenlosen Nachfrage darauf eingehen.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass in urheberrechtlichen Streitigkeiten Streitwerte von Bildern und Fotos, dies ist vergleichbar zu Cartoons, zwischen 3.000 – 10.000 € angenommen werden. Jeweils für ein Bild. Damit wäre der bei Ihnen angenommene Streitwert in Höhe von 30.000 € zu hoch angesetzt.
Im Übrigen richtet sich der Streitwert nicht danach, ob Sie Einnahmen erzielen oder nicht. Dies ist nur notwendig für die Anwendbarkeit des § 97 II UrhG, nachdem bei privater Nutzung die Anwaltskosten auf 100,00 € begrenzt werden können.
Nach Ihrer Angabe handelt es sich um eine private einmalige Nutzung, daher werden die kosten wohl begrenzt werden können. Dies würde bedeuten 100,00 € Anwaltskosten plus Lizenzgebühr von 150,00 €, die sich im Falle der Nichtnennung des Urhebers/Künstlers verdoppeln würden. Wobei Sie sagen, dass eine Lizenzgebühr für die Nutzung des Cartoons noch nicht verlangt worden ist.
Von daher ist erst nach Durchsicht der Abmahnung abschließend zu sagen, ob es sich lohnt sich zu wehren, wobei schon jetzt gesagt werden kann, dass der abmahnende Anwalt mit einem Streitwert in Höhe von 30.000 € bei keinem Gericht durchkommen wird, sich also die Kosten drastischen senken lassen.
Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick ermöglicht zu haben und stehe für Ergänzungen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion gerne zur Verfügung.

Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung, in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die moderne Kommunikation ermöglicht insoweit auch die Überbrückung größerer Entfernungen.

Weiterhin möchte ich Sie höflichst auf die Bewertungsfunktion aufmerksam machen, die dafür sorgt, diesen Service für andere Ratsuchende transparenter zu machen.


Mit freundlichen Grüßen

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