Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Cannabisbesitz=MPU?


| 29.03.2005 16:37 |
Preis: ***,00 € |

Verkehrsrecht



Hallo! Vor kurzem wurden bei mir ca. 8g Cannabis von der Polizei entdeckt. Anfang 2001 wurde ich schon unter Cannabiseinfluß am Steuer erwischt. Damals wurde ein ärztliches Gutachten angeordnet. Ergebnis: 3-maliges Drogenscreening war negativ, nur gelegentlicher Cannabisgebrauch wurde attestiert, insofern geeignet zum Führen von Kraftahrzeugen - es folgte 1 Monat Fahrverbot. Das jetzige Ereignis hat nichts mit dem Straßenverkehr zu tun. Bei meiner Aussage habe ich zugegeben, gelegentlich mal Cannabis konsumiert zu haben und ab und zu mal ein Bier zu trinken. Was passiert jetzt seitens der Führerscheinstelle bezüglich meiner Fahrerlaubnis? Wird nochmals ein ärztliches Gutachten gefordert oder droht diesmal gleich eine MPU mit Führerscheinentzug? Kann man mit einem Anwalt etwas erreichen? Soweit ich mich informiert habe, ist bei einem gelegentlichen Konsum ohne daß weitere Drogen konsumiert werden und keine Sucht oder Persönlichkeitsstörung vorliegt, die Fahrerlaubnis nicht zu entziehen (Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2002), wie sieht das aber in meinem Fall unter Berücksichtigung des Ereignis von 2001 aus und wie groß ist der Entscheidungspielraum der Führerscheinstelle?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,

werden der Fahrerlaubnisbehörde Tatsachen bekannt, die Bedenken gegen die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen begründen, so KANN sie anordnen, dass ein ärztliches Gutachten beigebracht wird. Dabei besitzt sie einen relativ großen Ermessenspielraum.

Eingeschränkt wird dieser Ermessensspielraum aber unter anderem durch die Erfordernisse der Erforderlichkeit, Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit, die gewissenhaft geprüft werden müssen.

Hier besteht ein erster Ansatzpunkt für den Rechtsschutz, falls die Beibringung eines Gutachtens verlangt wird. Ein Anwalt kann die Einhaltung der Ermessensgrenzen prüfen.

Weiter kann eingehakt werden beim Gutachten selber, dass ggf. "auseinander genommen" werden kann.

Schließlich können die Rechtsfolgen, die die Behörde aus dem Gutachten zieht, auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden.

Mit einer sofortigen MPU brauchen Sie nicht zu rechnen. Diese kommt erst ins Spiel, wenn Sie nach einer erfolgten Fahrerlaubnisentziehung später eine neue Fahrerlaubnis beantragen wollen.

Ob Sie nunmehr mit fahrerlaubnisrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen oder nicht, hängt also zunächst davon ab, ob die FE-Behörde "Wind bekommt" und welche Folgen Sie daraus ableitet. Die von Ihnen geschilderte Entscheidung ist natürlich nur die halbe Wahrheit, da Sie möglicherweise Ihren Fall nicht abdeckt. Denn denkbar ist, dass ein ärztlicher Gutachter zu dem Schluss kommt, dass Sie gewohnheitsmäßiger Konsument von THC sind und damit eine latente Beeinträchtigung Ihrer Eignung und / oder Befähigung zum Führen von Kfz vorliegt.

Im Moment sollten Sie erst einmal abwarten und Tee trinken. Sobald sich die FE-Behörde rühren sollte, sollten Sie einen Rechtsanwalt konsultieren.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen zunächst weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas J. Lauer
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 30.03.2005 | 14:52

Sehr geehrter Herr Lauer,

vielen Dank für Ihre Antwort. Könnten Sie mir bitte noch sagen, welchen Anwalt(Rechtsgebiet: Verkehrsrecht oder Betäubungsmittelrecht)ich in meiner Umgebung dann konsultieren sollte?

Mit freundlichen Grüßen

Ratsuchender

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 30.03.2005 | 14:59

Wenden Sie sich an einen Anwalt für Straßenverkehrsrecht, da dies Schwerpunkt der Problemstellung ist. Ein im Straßenverkehrsrecht erfahrener Anwalt kennt sich in den relevanten Fragen zum Komplex des Alkohol- und Drogenkonsums im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr aus.

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Schnelle und kompetente Antwort. Ist genau auf meine Fragen eingegangen. Bin sehr zufrieden. "
FRAGESTELLER 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER