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Bücher

| 08.04.2008 17:41 |
Preis: ***,00 € |

Medienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Kay Fietkau


Für eine Blinden-Website sollen Bücher und (aktuelle) Zeitschriften von Sprechern vorgelesen und die Tonaufnahmen im Internet als Download zur Verfügung gestellt werden. Zur Finanzierung der Kosten (Server, Sprecher, etc.) soll das Projekt kostendeckend durch die Nutzer finanziert werden. Frage: Müssen Lizenzen bei den Rechtinhabern (Verlagen, etc.) eingeholt werden? Bestehen rechtliche Einschränkungen ? Dürfen die Buchdeckel als sog. Thumbnails auf der Website dargestellt werden ?

Sehr geehrter Fragesteller,

vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform nur dazu dienen soll, Ihnen einen ersten Eindruck der Rechtslage zu vermitteln. Die Leistungen im Rahmen einer persönlichen anwaltlichen Beratung/Vertretung können und sollen an dieser Stelle nicht ersetzt werden.
Auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Fragen zusammenfassend wie folgt beantworten:

1. Ja, Sie müssen sich – soweit die betreffenden Artikel/Bücher urheberrechtlich geschützt sind – von den Rechteinhabern (Autoren/Verlagen) Nutzungsrechte (Lizenz) einräumen lassen. Der Rechteinhaber wird erhält hierfür in der Regel eine Vergütung verlangen. Nicht urheberrechtlich geschützt sind beispielsweise Urteil, Gesetze und Werke, bei denen bereits mehr als 70 Jahre seit dem Tod des Urhebers vergangen sind (Goethe, Schiller etc.).

In Bezug auf Blinde besteht zwar nach § 45a UrhG eine sogenannte Schrankenreglung. Diese greift jedoch nur wenn Sie die Blindenhörbücher unentgeltlich zur Verfügung stellen. Jedoch müssen Sie auch in diesem Fall dem Rechteinhaber eine Vergütung zahlen.

2. Sie sollten bei der Einräumung der Nutzungsrechte darauf achten, dass die von Ihnen beabsichtigte Nutzung explizit erfasst ist. D.h. den Vertrag so genau wie möglich fassen. Hinsichtlich der genehmigten Nutzung bestehen dann keine Einschränkungen.

3. Auch die Titelseiten der Bücher sowie die Titel als solche sind urheberrechtlich bzw. markenrechtlich geschützt. Eine (gewerbliche) Verwendung bedarf daher ebenfalls der Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber. Sie müssen sich diesbezüglich daher ebenfalls die Nutzungsrechte einräumen lassen.


Ich hoffe Ihnen, mit den vorstehenden Ausführungen eine erste Orientierung gegeben zu haben. Für eventuelle Nachfragen benutzen Sie bitte die Nachfragefunktion.

Ich möchte Sie an dieser Stelle noch darauf hinweisen, dass die vorstehende Antwort ausschließlich auf den von Ihnen gemachten Angaben beruht. Das Hinzufügen oder Weglassen von Angaben kann zu einem anderen Ergebnis führen.


Mit freundlichen Grüßen

Kay Fietkau
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 09.04.2008 | 12:53

Zu 1 eine Nachfrage: Bedeutet die 70-Jahre Regelung, dass aus solchen Texten Audio Dateien erzeugt und im Internet verkauft werden dürfen und gilt das auch für die Texte, dürfen diese im Original im Internet vertrieben werden.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.04.2008 | 15:44

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Ja, genau. Nach Ablauf dieser 70 Jahre (ab dem Tod des Urhebers) wird dessen Werk sogenanntes Gemeingut, d.h. für jedermann uneingeschränkt nutzbar.

Anliegend noch die einschlägigen Regelungen im Gesetz.

Mit freundlichen Grüßen

Kay Fietkau
Rechtsanwalt


Gesetzestext

§ 64 UrhG - Allgemeines

Das Urheberrecht erlischt siebzig Jahre nach dem Tode des Urhebers.

§ 69 UrhG - Berechnung der Fristen

Die Fristen dieses Abschnitts beginnen mit dem Ablauf des Kalenderjahres, in dem das für den Beginn der Frist maßgebende Ereignis eingetreten ist.

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