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Btmg im Straßenverkehr


12.05.2005 00:30 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Ich wurde kürzlich von der Polizei mit meinem Kfz Kontrolliert (fahrer),
wobei ein Drogenscreening gemacht wurde, mit Verdacht auf THC und Amphetamine .
Anschließend wurde im Krankenhaus Blut Entnommen.
Nun zu meiner Frage was passiert wenn nur THC festgestellt
wird, wie soll ich mich Verhalten wie geht es weiter bzw. evtl. Strafmaß.
Eingrenzung vom Fragesteller
12.05.2005 | 00:42
12.05.2005 | 01:06

Antwort

von


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Hallo und guten Morgen,

zunächst die verkehrsrechtliche Seite: Durch das Führen Ihres Kfz unter der Wirkung von Cannabis haben Sie einen Verstoß gegen § 24a Abs. 2 StVG begangen. Es gilt da eine starre 0,00 Grenze - es reicht demnach schon, wenn geringe Spuren von dem Wirkstoff in Ihrem Blut nachgewiesen werden können. Dies ist aber unverzichtbar. Nach Ihrer Schilderung dürfte dies wohl leider der Fall sein. Sie sollten aber darauf achten, was bei der Untersuchung herauskommt. Ist dort nämlich kein relevanter Bestandteil mehr auffindbar (was nicht selten vorkommt), reicht ein Geständnis für die Annahme der Ordnungswidrigkeit nicht aus!

Ein Verfahren wegen Trunkenheit im Verkehr - auch dies ist bei Hinzukommen von Fahrauffälligkeiten möglich - scheint hier aber auszuscheiden.

Folge dieser Ordnungswidrigkeit ist regelmäßig ein einmonatiger Führerscheinentzug und ein Bußgeld in Höhe von 250,-- €. Sollten jedoch zuvor Eintragung(en) derselben Art vorliegen, erhöht sich die Geldbuße auf 500,-- € und das Fahrverbot auf 3 Monate; bei mehreren Voreintragungen ggf. sogar auf 750,-- € und drei Monaten Fahrverbot.
Das läßt sich aber von mir an dieser Stelle natürlich nicht weiter beurteilen.

Die strafrechtliche Seite: Generell ist der einfache Konsum von Cannabis nicht strafbar. Sollten sie aber auch "Gras" dabei gehabt haben, wäre unter Umständen der Besitz strafbar. Dabei kommt es dann entscheidend auf die Menge an. Dabei kommt es aber bei kleinen Mengen (in einigen Bundesländern bis zu 7 Gramm) und einer Ersttat regelmäßig zur Verfahrenseinstellung. Mangels näherer Angaben gehe ich davon aus, dass insoweit keine Probleme bestehen.


Rechtsanwalt Hans-Christoph Hellmann

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