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Brennstoffzelle

08.12.2017 18:20 |
Preis: 50,00 € |

Baurecht, Architektenrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle


Vor ca. eineinhalb Jahren bekamen wir von einer Heizungsbaufirma eine neue Heizungstherme von der Firma Remeha und ein neues Brennstoffzellenheizgerät (KWK- Anlage) von der Firma Elcore, Dieses Gerät produziert neben Warmwasser auch Strom und soll so den Jahresverbrauch im Haushalt senken.Die Gesamtkosten der beiden Geräte lagen bei ca.22000 Euro.
Jetzt hat der Hersteller Elcore Anfang Oktober einen vorläufigen Antrag auf Insolvenz gestellt. Außerdem ist das Brennstoffzellenheizgerät ist schon seit 6 Wochen außer Betrieb.
Die Heizungsbaufirma wollte jetzt bei mir ein KWK Gerät eines anderen Herstellers einbauen und ich soll ca. 2500 Euro zuzahlen.
Meine Frage ist nun wie ich mich verhalten soll?
Ich habe viel Geld bezahlt für eine Anlage die nicht läuft.
Trägt die heizungsbaufirma nicht das Risiko wenn der Herseller in Insolvenz geht.
Kann ich auch vom Kaufvertag mit der Heizungsbaufirma zurücktreten?
Oder wie sieht es mit Schadensersatz aus?

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Sehr geehrter Ratsuchender,


Ihr Vertragspartner ist die Heizungsbaufirma und diese hat - sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist - allein das Risiko des Ausfalls des Herstellers zu tragen.


Wenn ein anderes Gerät eingebaut werden soll, müssen

a) Sie mit dieser Änderung einverstanden sein und
b) nichts hinzuzahlen (es sei denn, Sie sind damit einverstanden, wovon ich aber nicht ausgehe).


So eine Vertragsabweichung kann die Heizungsbaufirma also nicht einseitig vornehmen, benötigt immer Ihr Einverständnis.


Wenn Sie sich von dem Vertrag lösen wollen, müssten Sie vorab der Heizungsbaufirma eine angemessene Frist (2-4 Wochen) zur Nachbesserung (Beseitigung der Mängel) geben und den Rücktritt für den Fall der Nichtabhilfe ankündigen. Nach Fristablauf würde ich nochmals eine kurze Nachfrist (14 Tage) setzen und dann den Rücktritt erklären.

Sie müssten dann den Ausbau der Anlage Zug-um-Zug gegen Rückzahlung Ihrer Kosten (nebst Rechtsverfolgungskosten und Zinsen) verlangen.


Gerne können wir in der nächsten Woche aber einmal in der Sache telefonieren.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle, Oldenburg

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