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Braslilianierin in Deutschland - Heirat


06.02.2018 13:28 |
Preis: 45,00 € |

Ausländerrecht


Beantwortet von


Zusammenfassung: Notwendigkeit der Ausreise und Wiedereinreise bei einer Verheiratung in Deutschland nach Ablauf eines Aufenthaltstitels


Hallo,

Folgender Fiktiver Fall:

Person A ist brasilianische Staatsbürgerin und verbringt bereits 4 Monate in Deutschland. Zulässig wären ja nur 3.

Person B möchte Person A heiraten, um später legal mit A in Deutschland leben zu können. Person B ist österreichischer Staatsbürger.

Allerdings ist Person B selbst noch verheiratet, eine Scheidung inkl Trennungsjahr also frühestens in einem Jahr möglich. Damit auch eine Heirat von Person A frühestens in einem Jahr möglich

Person A möchte nun aber dennoch in Deutschland bleiben, auch wenn es dem Aufenthaltsrecht widerspricht. Vorausgesetzt Person A würde nun "nicht erwischt", könnte Person B dann nach einem Jahr Person A heiraten und sie könnte dann in Deutschland bleiben? Oder würde dann der illegale Aufenthalt dazu führen dass Person A ausreisen muss und eine Heirat ist dann nicht mehr möglich?

Was für Strafen/konsequenzen sind überhaupt zu erwarten?

Wäre es in dem Fall eine Alternative dass Person A nach einem Jahr nach Brasilien zurückkehrt und Person B Person A in Brasilien heiratet um dann mit ihr gemeinsam nach Deutschland zurückzukehren?

Oder ist eine sofortige Heimreise nach Brasilien für A in jedem Fall nötig für eine spätere Heirat? Wobei die 3 monate ja ohnehin schon überzogen sind, also die Frage ob es überhaupt noch "schlimmer" werden kann?

Danke!




Einsatz editiert am 06.02.2018 16:24:50
06.02.2018 | 17:55

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

1.
Zu Ihrer ersten Frage ist zu sagen, dass in der Tat nur eine Ausreise trotz Heirat in Betracht kommt, auch wenn später die Heirat noch stattfinden kann, ob im Ausland oder in Deutschland, dann aber eben eine Wiedereinreise mit einem nationalem Visum zur Ehegattenzusammenführung stattfinden müsste. Ausnahmen sind sehr begrenzt und eine solche sehe ich hier leider nicht.

2.
In der Tat ist dann mindestens ein Bußgeldverfahren zu erwarten, seltener ein Strafverfahren. Auch kann man eine Ausweisung und deren Durchsetzung durch eine Abschiebung im Rahmen einer freiwilligen Ausreise vorbeugen und erhält dann auch kein Einreise- und Aufenthaltsverbot.

Da sollte man, um die weiteren Schritte zu planen, am besten einen Anwalt vor Ort aufsuchen.

3.
Schlimmer werden könnte es durch jeden längeren Aufenthalt durchaus, da ein Bußgeld beziehungsweise eine Strafe sich damit erhöhen würde, wovon natürlich grundsätzlich abzuraten ist. Das spielt es schon eine Rolle, ob man nur den Aufenthaltdzeitraum um einen Monat überschritten hat oder um ein ganzes Jahr, was eben einen beträchtlichen Unterschied darstellt.

Da ich nicht alle Einzelfallumstände kenne, sollte wie gesagt in solchen Fällen ein Anwalt vor Ort aufgesucht werden. Das wäre auch der Rat in einem rein fiktiven Fall.

Aber leider kann ich Ihnen da keine Hoffnung machen, dass eine Ausnahmeregelung gewährt werden kann. So sieht auch nicht die Praxis, weder die der Behörden noch die der Rechtsprechung aus.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Daniel Hesterberg

Nachfrage vom Fragesteller 06.02.2018 | 18:43

Hallo !

Vielen Dank ! Muss ich also davon ausgehen , dass , falls man erwischt wird , nicht mehr. Ach DE einreisen darf ? Für wie lange ? Auch nicjt zwecks Heirat ?

Aber wen man dann in Brasilien heiratet kommt man bei Einreise verbot dann auch nicht mehr nach deutschland ?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 07.02.2018 | 09:29

Sehr geehrter Fragesteller,

ich antworte Ihnen gerne wie folgt:

Nein, dem kann man durch eine freiwillige Ausreise an sich jederzeit begegnen, vgl. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG), § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot
"(1) Ein Ausländer, der ausgewiesen, zurückgeschoben oder abgeschoben worden ist, darf weder erneut in das Bundesgebiet einreisen, noch sich darin aufhalten, noch darf ihm, selbst im Falle eines Anspruchs nach diesem Gesetz, ein Aufenthaltstitel erteilt werden (Einreise- und Aufenthaltsverbot). [...]."

Es darf aber nicht zur Ausweisung kommen, es sei denn die erfolgt rechtswidrig, was hier aber so gut wie ausgeschlossen ist.

Man muss also von einer solchen Verfügung ausgereist sein.

Ich hoffe, Ihnen damit gedient zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Hesterberg
Rechtsanwalt

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