Bonuszahlung nach Kündigung Luxembourg

Question

Guten Tag, ich bin aktuell in Luxemburg angestellt und habe zu Ende des Monats gekündigt.     Nun stellt sich bei mir folgender Fall. Als Führungskraft ist Teil meines Gehaltes eine jährliche Bonuszahlung, welche insbesondere durch erreichen der Gruppenziele beeinflusst wird. Werden diese erreicht, sowie aber isch persönliche Ziele kommt es zu einer Bonuszahlung. Bei erreichen der Ziele in meinem Fall in Höhe von 18 % des Jahresgehaltes. Unser Geschäftsjahr geht von Mitte bis Mitte des Jahres. Bonuszahlungen werden immer mit dem Oktober Gehalt getätigt.      Zwar haben wir als Gruppe unsere Ziele nicht erreicht, Ende Juni erhielt ich aber einen Anruf unseres CEO der sich für die Leistungen im abgelaufenen Geschäftsjahr bedankte . &lpar;Mein Einfluss auf Preiserhöhungen ist unbestritten im Unternehmen&rpar;. In diesem Gespräch wurde mir dann mittegetielt, dass in meinen Fall eine Ausnahme gemacht wurde und der Bonus von 18 % gezahlt würde. Dies als Dank für die geleistete Arbeit, aber eben auch um mich weiter im Unternehmen zu halten. Der Bonus würde daher, anders als üblich in drei Teilen gezahlt. 1 Teil im Oktober, ein weiterer Teil im September 22 als Share Optionen mit Einlösbarkeit 2025, sowie ein weiterer Teil im Jahr 2024.    Am 31. August habe ich mit 3 monatiger Kündigungsfrist gekündigt. Mein letzter Arbeitstags ist der 30.11.2022.    Im September bekam ich dann ein Schreiben zu oben genanntem Vorgang mit und der Bestätigung das ich zu Kreise der Auserwählten zähle.     Jedoch ist mein Schreiben mit zwei Klauseln versehen, unter dehnen der Bonus nur zu zahlen ist.     1&rpar; ich muss noch auf der Oktober Payroll stehen - das trifft bei mir ein   2&rpar; ich darf nicht gekündigt haben - dies ist bei mir logischerweise jetzt der Fall     Meine Fragen nun zu diesem Fall:     1&rpar; Sind diese einschränkenden Klauseln überhaupt zulässig. In Deutschland wären Sie es meines Wissens nach nicht.     2&rpar; Ist es zudem zulässig eine Bonuszahlung anzupassen? Also auf drei Teile aufzuteilen? Insbesondere wenn diese ja klaren Bezug zum abgelaufenen Geschäftsjahr setzt? In der Vergangenheit gab es regelmäßig Bonuszahlungen, wenngleich diese immer als Ausnahme betitelt werden.     Vielen Dank für ihre Hilfe     Roland Wendt

Rechtsanwalt Thomas Bohle · Accepted Answer

Sehr geehrter Ratsuchender      die Bonuszahlung ist auch nach luxemburgischen Recht eine freiwillige Leistung, sodass im vertrag auch eine Drittelung vorgenommen werden kann.    Sie führen aber aus, dass es "anders als üblich" sei, sodass ggfs. daraus dann eine Drittelung unzulässig wäre.     Bitte führen Sie noch aus, was darunter zu verstehen ist, seit wann und ob durchgängig der Bonus an Sie als Einmalzahlung geleistet worden ist. Denn möglicherweise kann sich daraus ein anderer Anspruch ableiten lassen.          Allerdings kann die Bonuszahlung auch von den genannten Bedingungen abhängig gemacht werden.  Nach dem dortigen Arbeitsrecht gilt zwar auch der Grundsatz,, dass auch bei einer Arbeitnehmerkündigung Lohn und Prämien weitergezahlt werden müssen.    Allerdings gilt das nicht für die freiwilligen Bonuszahlungen. Dort kann die Auszahlung von der Betriebszugehörigkeit und Nichterklärung der Kündigung abhängig gemacht werden, sofern im Arbeitsvertrag noicht ausdrücklich eines anderslautende Regelung getroffen worden ist.        Mit freundlichen Grüßen    Rechtsanwalt  Thomas Bohle, Oldenburg

Bonuszahlung nach Kündigung Luxembourg

Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Thomas Bohle

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