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Bonus bei unterjährigem Ausscheiden

| 04.12.2017 22:53 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Ralf Hauser, LL.M.


Zum Ende des Kalenderjahres verlasse ich meinen Arbeitgeber bei dem ich dann ein Jahr beschäftigt war.

Zusätzlich zu meinem Fixgehalt ist im Arbeitsvetrag ein variabler Gehaltsanteil i.H.v 10% meines Jahresfixums vereinbart.

Der Bonus setzt sich zusammen aus 50% persönlicher Leistung / persönlichen Zielen und 50% Unternehmensergebnis. Die persönlichen Ziele wurden zu Jahresbeginn mit meinem Vorgesetzten festgelegt und würden am Ende des Geschäftsjahres, Ende April, bewertet.

Da ich nun vor Ende des Geschäftsjahres das Unternehmen verlasse, hat mich HR wissen lassen, würde mein Bonus nicht ausbezahlt werden ("...bei unterjährigem Ausscheiden..."). Da sich mein Bonus auf geleistete Arbeit bezieht (also nicht eine Art Weihnachtsgeld o,ä. ist), in meinem Fall also auf den Zeitraum April bis Dezember, halte ich dies so für nicht rechtmäßig.

Zwei Zusatzinformationen: Im Arbeitsvertrag steht zum Thema Bonus nur, dass ich am "Vergütungsplan" entsprechend der aktuell gültigen Regelungen teilnehme. Die Regelungen sind in einer Art "FAQ" auf der firmeninternen Homepage einsehbar.

Zum Ende des vorherhigen Geschäftsjahres wurde beim Bonus mit 100% bewertet und anteilig für den Zeitram Januar bis April ausbezahlt.

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Bei dem von Ihnen genannten und im Arbeitsvertrag geregeltem Bonus handelt es sich um eine variable erfolgsabhängige Vergütung. Auf diesen haben Sie nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts einen zeitanteiligen Anspruch bei Ausscheiden vor Ende des Geschäftsjahres ( BAG 1a ZR 412/09).

Bei einer solchen Bonuszahlung handelt es sich nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitgerichts um eine Gegenleistung des Arbeitgebers für die geleistete Arbeit des Arbeitnehmers, weshalb auch Regelungen, die die Bonuszahlung bei Ausscheiden vor Ende des Geschäftsjahres entfallen lassen, unwirksam sind.

Ihnen steht entgegen der Ansicht Ihres Arbeitgebers für den Zeitraum April bis Dezember 2017 der zeitanteilige Bonus zu.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Hauser, LL.M.
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Bewertung des Fragestellers 05.12.2017 | 12:46

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