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Bleibt der einmal festgesetzte Unterhalt immer gleich, oder wird der den jeweiligen wirtschaftlichen


07.11.2006 14:54 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



Ich hätte mal ein paar allgemeine Fragen zum Ehegattenunterhalt:

Beide Eheleute sind berufstätig, die Ehefrau jedoch nicht Vollzeit und verdient ca. 2/3 netto weniger als der Mann. Kinder sind keine zu berücksichtigen.

Die Ehefrau ist damit unterhaltsberechtigt. Nun folgende Fragen:

- Ist die Unterhaltszahlung zeitlich befristet (nach ca. 25 Ehejahren), z.B. Anzahl von Jahren, oder bis zum Eintritt des Rentenalters 65 des Mannes, o.ä.?

- bleibt der einmal festgesetzte Unterhalt immer gleich, oder wird der den jeweiligen wirtschaftlichen Verhältnissen angepasst (z.B. Frau/Mann verdient mehr oder weniger)

- Wird bei der Berechnung des Unterhalts dem Umstand Rechnung getragen, dass Frau nicht Vollzeit arbeitet, d.h. erfolgt hier eine Kürzung des Unterhalts oder kann von der Frau verlangt werden, einen Vollzeit- oder zusätzlichen Job anzunehmen.

- Lässt sich der Unterhaltsanspruch auch kapitalisieren (z.B. Jahresbetrag Unterhalt x Anzahl Jahre) und dann unter Verzicht auf Unterhalt gegen andere Vermögenswerte aufrechnen (z.B. hälftiges Hauseigentum) und wie würden da evtl. Änderungen von wirtschaftlichen Verhältnissen während der Dauer des Unterhaltsanspruchs berücksichtigt.

- Lässt sich bei einer eventuellen Kapitalisierung des Unterhaltsanspruchs ein Risikofaktor in Abzug bringen, der dem Umstand Rechnung trägt, dass eventuell nicht die ganze Laufzeit Unterhalt gezahlt werden müsste (z.B., Unterhaltsberechtigte geht neue Partnerschaft ein, Todesfall oder Berufsunfähigkeit des Unterhaltspflichtigen). Wie hoch wäre so ein Faktor im Normalfall (Prozentsatz) und wie wird dabei außerdem berücksichtigt, dass ja dann der Gesamtbetrag auf einen Schlag gezahlt wird (Zinsen).

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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich der Höhe Ihres Einsatzes entsprechend kurz wie folgt beantworten möchte:

Der Unterhaltsanspruch des einen Ehegatten gegen den anderen ist grundsätzlich nicht zeitlich befristet. Da Eheleute nach einer Scheidung einander jedoch nur unter bestimmten Umständen (Bedürftigkeit wegen Betreuung von gemeinschaftlichen Kindern, wegen Krankheit oder Alter oder Erwerbslosigkeit) überhaupt Unterhalt schulden, kann der Unterhaltsanspruch wegfallen, wenn der Grund entfällt. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Ehefrau für einen bestimmten Zeitraum nicht zugemutet werden kann, eine besser entlohnte Erwerbstätigkeit oder eine Vollzeittätigkeit (insbesondere, wenn sie in der Ehe stets nur teilzeitbeschäftigt war) aufzunehmen, sich dies jedoch irgendwann einmal ändert. Es kommt immer auf die konkreten Umstände des Einzelfalles an.

Die Unterhaltshöhe ist variabel, da sie von dem Ausmaß der Bedürftigkeit der Ehefrau und der Leistungsfähigkeit des Ehemannes abhängt. Nach dem Gesetz können die Eheleute alle prinzipiell zwei Jahre Auskunft über die wirtschaftlichen Verhältnisse des jeweils anderen fordern und dann eine Neuberechnung des Unterhaltsanspruchs vornehmen.

Hinsichtlich der Art und Weise der Unterhaltszahlung sieht das Gesetz monatliche Zahlungen vor. Die Eheleute können jedoch etwas anderes vereinbaren, beispielsweise einen Unterhaltsverzicht der Ehefrau gegen eine einmalige Abfindungszahlung oder aber die Übertragung von Vermögensbestandteilen. Der Phantasie sind dabei kaum Grenzen gesetzt. Pauschale Vorschläge betreffend die Berechnung einer Abfindungszahlung verbieten sich daher. Bitte wenden Sie sich hierfür an einen Anwalt vor Ort, der mit Ihnen einen Vorschlag für eine Unterhaltsvereinbarung erarbeiten und Ihrer Frau präsentieren kann.

Mit freundlichen Grüßen
Jana Laurentius
(Rechtsanwältin)
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