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Bildungsurlaub abgelehnt, wie kann ich meinen Anspruch durchsetzen?

13.01.2019 19:51 |
Preis: 51,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Sascha Lembcke


Ich habe meinem Arbeitgeber am 15.11.2018 darauf hingewiesen, dass ich im April diesen Jahres Bildungsurlaub nehmen will, und zwar für einen 8-tägigen Sprachkurs. Der von mir ausgewählte Kurs ist von der zuständigen Anerkennungsbehörde als Bildungsurlaub anerkannt. Bei meinem Arbeitgeber handelt es sich um einen Bauträger mit >1.000 Mitarbeitern in Deutschland mit Sitz in Brandenburg.
Mein Antrag auf Bildungsurlaub wurde von meinem Arbeitgeber abgelehnt. In der Begründung heißt es, man könne dem Bildungsurlaub nicht zustimmen, da die angestrebte Fort-/Weiterbildung nicht im Kontext der von mir ausgeübten Tätigkeit (Architekt) steht. Man würde mich aber gerne zukünftig unterstützen bei einer im Kontext meiner Tätigkeit stehenden Fort- oder Weiterbildung.
Sofern ich die rechtliche Situation in Brandenburg richtig verstanden habe, dann ist eine Ablehnung wie oben beschrieben nicht zulässig. Wie sollte ich nun reagieren? Wäre es möglich beim Arbeitsgericht eine einstweilige Verfügung zu erwirken, die meinen Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber durchsetzt? Oder wäre ein anderes Verfahren zu wählen, um meinen rechtlich gesicherten Anspruch festzustellen?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Sofern die Ablehnung des Bildungsurlaubs unberechtigt ist, stehen dem Arbeitnehmer verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, welche je nach Einzelfall zu prüfen sind.

Ist die Maßnahme ist unmittelbarer zeitlicher Nähe, dann empfiehlt sich grundsätzlich die Beantragung einer einstweiligen Verfügung vor dem Arbeitsgericht.

Liegt diese noch in weiter Ferne, dann sollte man der Ablehnung zunächst schriftlich und begründet widersprechen und das Gespräch mit dem Arbeitgeber und der Personalabteilung bzw.Betriebsrat suchen um eine gütliche Klärung herbeizuführen. Wenn dann immer noch ausreichend Zeit ist kann dann auch der Klageweg beschritten werden.

Sofern Sie über keine Arbeitsrechtschutz verfügen, können Sie bei der Rechtsantragsstelle des zuständigen Arbeitsgerichts auch kostenlos Hilfe bei der Formulierung der Schriftsätze und Anträge in Anspruch nehmen, denn vor dem Arbeitsgericht trägt man in der ersten Instanz seine Kosten immer selbst, auch wenn man das Verfahren gewinnt, sodass man vor Beauftragung eines Rechtsbeistandes Kosten und Nutzen abwägen sollte.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
RA Sascha Lembcke

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