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Bezahlung nach Prämie


24.07.2005 21:25 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,
ich arbeite seit 2003in einer Firma. Dort wurde im Arbeitsvertrag ein Gehalt vereinbart. Ab Januar 2004 konnte man sich zu einem Prämienlohn entscheiden oder nicht. Zum jahresende konnte man wieder aussteigen, denn ab Jan 2005 ab es eine neue. ich hab mich für die Prämienzahlung entschieden. Im Jan 2005 abe ich mich ebenfalls für die Prämie entschieden. Diese kann man bis September 05 kündigen, wenn man nicht aussteigt läuft sie so lange, bis die Betriebsvereinbarung vom Betriensrat oder vom Unternehmen gekündigt wird, sonst kann man nicht mehr aussteigen. So jetzt mein Problem: Ich habe zum Jan 2005 in eine andere Abteilung gewechselt. Ich habe einen Nachtrag zum Arbeitsvertrag bekommen in dem steht: Ab 01.01.2005 regelt sich das monatliche Gehalt für MitarbeiterInnen im ServiceCenter flexibel in Grundgehalt zuzüglich einer leistungsabhängigen Prämie nach der jeweils gültigen Prämienordnung. Sehe ich das richtig, dass ich also diese Prämienordnung NICHT kündigen kann?

Vielen Dank vorab.

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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Grundsätzlich richten sich die Bedingungen Ihres Arbeitsverhältnisses nach dem Inhalt Ihres Arbeitsvertrages samt Nachtrag. Wenn in dem Arbeitsvertrag einschließlich des Nachtrages keine gesonderte Kündigung der Prämienregelung vorgesehen ist, werden sie eine solche auch nicht aussprechen können.

Hierzu ist allerdings Ihre Darstellung ein wenig widersprüchlich. Zum einen führen Sie aus, dass Sie sich für eine Prämienzahlung entschieden haben, die bis September 2005 gekündigt werden könnte. Zum anderen soll sich eine neue Regelung aus dem Nachtrag Ihres Arbeitsvertrages ergeben. Es kann durchaus sein, dass durch den Nachtrag die Möglichkeit der Kündigung der Prämienregelung nicht ausgeschlossen wurde. Ob dem so ist, kann hier mangels genauer Kenntnis des Arbeitsvertrages und des Nachtrages nicht abschließend beurteilt werden.

Etwas anderes könnte sich vielleicht aus der Betriebsvereinbarung ergeben, die zwischen dem Betriebsrat und dem Unternehmen geschlossen wurde. Diese könnte sich auf Ihr Arbeitsverhältnis in dem Sinne auswirken, dass doch eine Kündigung der Prämienregelung möglich ist. Zur Klärung dieser Frage empfehle ich Ihnen, bei dem Betriebsrat Ihres Unternehmens Erkundigungen einzuholen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen weiter geholfen zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen


Ingo Kruppa
Rechtsanwalt
www.kruppa-ruprecht.de
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