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Bezahlte Einträge in Online-Portal


06.03.2006 09:37 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Sachverhalt: Ich bin Betreiber einer Homepage, die über ein spezielles Thema informiert. Zusätzlich haben wir eine Liste von Anbietern, die Produkte zu diesem Thema anbieten. Zur Zeit listen wir von jedem Anbieter kostenfrei den Namen und die Adresse. Wir überlegen, den Anbietern ihren Eintrag um Telefon, Homepage usw. zu erweitern, dies allerdings gegen monatliche Beiträge der Anbieter. Wir selbst sind kein Anbieter im obigen Sinne und unabhängig.

Frage: Müssen wir diese Einträge besonders als Werbung kennzeichnen bzw. lauern hier wettbewerbsrechtliche Fallen?

Das sich durch den "tollen" Einträg des Konkurrenten ein weiterer Anbieter verärgert und benachteiligt fühlen dürfte, ist ja sehr wahrscheinlich.

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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Nach einer ersten Beurteilung des Sachverhalts erkenne ich keine wettbewerbsrechtlichen Fallstricke. Da aber der Teufel – wie so häufig – im Detail steckt, weise ich Sie auf folgende Regelungen des UWG hin, die Ihnen nur ein Gefühl für das Gefahrenpotential vermitteln sollen:

Unlauter handelt u. a., wer

• Wettbewerbshandlungen vornimmt, die geeignet sind, die geschäftliche Unerfahrenheit insbesondere von Kindern oder Jugendlichen, die Leichtgläubigkeit, die Angst oder die Zwangslage von Verbrauchern auszunutzen;

• den Werbecharakter von Wettbewerbshandlungen verschleiert;

Eine Gefahr ist auch in der eigenen Verantwortlichkeit für Inhalte fremder Domains zu sehen, auf die Sie verweisen. Hier wäre an einen Haftungsausschluss zu denken.

Da ich nur beispiel- und lückenhaft aufführen kann, worauf Sie im Einzelnen achten müssten, rate ich Ihnen dringend, mit Ihrem Anliegen einen auf das IT-Recht spezialisierten Anwalt mit der genauen Überprüfung zu beauftragen. Natürlich stehe ich Ihnen hierzu auch gerne zur Verfügung.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben. Im Rahmen der Nachfragefunktion stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

Markus A. Timm
-Rechtsanwalt-
www.peukerttimm.de
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