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Bezahlt nach Widerruf

15.11.2019 07:39 |
Preis: 25,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Bernhard Schulte


Zusammenfassung: Widerruf beim Kaufvertrag

Ein Kunde Widerruft Kaufvertrag in 14 Tage Frist.
Nach ca. einem Monat Bezahlt er.
Danach erneut Widerruf....
Was zählt?
Gibt es Urteile darüber?
Danke

Sehr geehrte (r) Fragesteller (in),

aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben möchte ich Ihre Frage, wie folgt, beantworten.

Durch den ersten fristgerechten Widerruf ist der zuvor geschlossene Kaufvertrag erloschen. Daraus ergeben sich also keinerlei Zahlungspflichten mehr für den Kunden. Hier unterstelle ich, dass es sich um einen Fernabsatzvertrag (z.B. über das Internet geschlossener Vertrag) handelt und der Käufer/Kunde ein Verbraucher ist.

Sofern der Kunde nach einiger Zeit doch bezahlt, stellt das meiner Ansicht nach eine Leistung ohne Rechtsgrund dar, mithin eine Form der ungerechtfertigten Bereicherung ist. Diese Leistung ist daher von Ihnen nach den §§ 812 ff. BGB wieder herauszugeben.

Hoffentlich konnte ich Ihnen weiterhelfen. Über eine positive Bewertung von z.B. 5 Sternen würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Schulte
Rechtsanwalt, Datenschutzauditor (TÜV) und externer Datenschutzbeauftragter (TÜV)

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