Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Beweisfr.


23.08.2005 09:40 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Vertragsabschluß


A schließt mit D, E, F, G und H einen Vertrag, indem sich D, E, F, G und H zu bestimmten (gegen eine Gegenleistung von A) monatlich wiederkehrenden Zahlungen an A verpflichten. D, E, F, G und H sind nach § 427 BGB Gesamtschuldner.

Fragen:

Sofern D und E den Vertrag nach § 119 oder § 123 BGB anfechten, ergibt sich für diese ja immer das Problem der Beweislast.

Können D und E sich gegenseitig als Zeuge oder F, G, H als Zeuge benennen?

Die Frage stellt sich, weil D, E, F, G und H ja Vertragsparteien sind.

Außerdem stellt sich die Frage, ob das Gericht D, E, F G und H als „glaubwürdige Zeugen" ansehen wird, da ja ggf. eine gemeinsame Interessenslage gegenüber A besteht?

Bitte nennen Sie die Rechtsgrundlagen (Gesetze)
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Zeuge kann jeder sein, der nicht als Partei und nicht als gesetzlicher Vertreter vernommen werden kann (Zöller-Greger, § 373, Rn. 1), vgl. §§ 373ff. ZPO.

In einem Prozess, in dem A D und E auf Leistung verklagt, wären D und E beweispflichtig für die anspruchsvernichtenden Tatsachen Irrtum bzw. der Täuschung, Drohung. Nach § 59f. ZPO (Gesamtschuld ist ein Fall der Streitgenossenschaft) wird A sämtliche Schuldner verklagen. Damit sind sie Parteien und können sich nicht gegenseitig als Zeugen benennen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben.
Mit freundlichem Gruß

Markus A. Timm
-Rechtsanwalt-
www.Rae-Linden.de

Nachfrage vom Fragesteller 23.08.2005 | 11:02

Wie ist das dann wie folgt zu beurteilen:

D, E, F , G und H müssen (jährlich am 1. Juli, erstmals am 1. Juli 2005) 5 Jahresraten zahlen. D, E, F, G und H zahlen die erste Rate am 1. Juli 2005.

G und H fechten an und verlangen von A am 5. Januar 2006 die Rückzahlung der ersten Rate, die ja am 1. Juli 2005 gezahlt wurde, (die zweite Rate wäre ja erst am 1. Juli 2006 fällig). Können Sie das oder müssen D, E, F G und H gemeinsam A auf Rückzahlung der 1. Rate verklagen, womit sich ja wieder das Problem ergeben würde, dass sie sich wieder nicht gegenseitig als Zeugen benennen können?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 23.08.2005 | 11:15

Die Klage würde zumindest für D, E und F abgewiesen, wenn die Gesamtschuldner klagen würden, da nur G und H anfechten. Insoweit sollten G und H Klagen (vorher waren es noch D und E?). Dann können die restlichen Gesamtschuldner als Zeugen benannt werden. Für die Beweiswürdigung ist die Gesamtschuld m.E. nicht ausschlaggebend, da ja nur G und H sich auf anspruchsvernichtende Tatsachen berufen.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER