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Betrug , Plagiat , Haftbefehl

| 10.06.2015 14:31 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Martin Kämpf


guten Tag,

Ich habe auf einem verkaufsportal Artikel im Wert von 300-1500 verkauft.
Vor einigen Monaten habe ich einen Schuh für Ca 1000€ verkauft den ich zuvor selbst erworben habe. Da dieser nicht passte, habe ich ihn weiter verkauft an Herrn A1. Von diesem Herren habe ich Langezeit nichts gehört , da dachte ich mir das alles in Ordnung wäre.
Vor kurzer Zeit habe ich dann einen weiteren Schuh für Ca 400€ verkauft. Er hatte mitten in der Woche überwiesen , darauf folgte ein Feiertag als wär das Geld nach 2 Tagen da. 7 Tage nach der Überweisung (3 Werktage nach wertstellung) wollte dieser Herr , nennen wir ihn B1, sein Geld zurück. Ich hab ihm gesagt ich würde den Schuh direkt heute verschicken da ich viel zu tun hatte.
Er hatte mir gedroht Anzeige zu erstatten, da sein Vater Anwalt wäre. Da wurde die Anzeige von Herrn A1 entdeckt von der ich nichts wusste. Da ich keinen Kontakt hatte. Verdacht liegt auf Plagiat. Ich habe den Schuh so auch im Internet erworben und war mir nicht bewusst dass es Plagiate sind. wollte also Herrn a1 nicht schädigen.
Nachdem ich Herrn A1 kontaktiert habe , der bereits seinen Anwalt eingeschalten Hat, haben wir uns geeint dass ich das komplette Geld in den nächsten Tagen erstatte , und das wäre das gegessen.

Nun, Herr B1, dessen Vater diese Anzeige entdeckt hatte, wollte also sein Geld zurück und eine Bestätigung der Überweisung dann würde er mich in Ruhe lassen. Ich wollte den Schuh zusenden , da dieser einwandfrei war. Da er jedoch drauf bestanden hatte, habe ich das Geld zurück überwiesen und eine Bestätigung geschickt.

Nun droht mir Herr b1 mit einer Klage und sofortigem Haftbefehl gegen mich noch am selben Tag, wenn ich ihn nicht beweisen kann dass alle meine Artikel Orginal sind. Also möchte er gerne unangekündigt zu mir kommen und sich davon überzeugen.
Falls ich nicht zu Hause bin, erlässt er den Haftbefehl bzw der Vater .
Ich habe mir nichts vorzuwerfen. Da Der Fall mit Herrn a1 ein Missverständnis war das ich selbst mit ihm geklärt habe und beheben werde.
Herr b1 will aufgrund des Verkauf von Plagiat an Herrn a1 also Haftbefehl erlassen. Seine Worte waren dabei "dass ich sein Esel bin", also muss ich tun was er sagt.

Also meine Frage , wäre der Haftbefehl rechtens? Ich habe ja Herrn b1 in kleinster Weise betrogen und bin sogar seinem Wunsch nach der Rücküberweisung nachgegangen ! Und mit Herrn a1 ist bereits auch alles geklärt und da hat Herr b1 nichts zu melden oder ?

Ich weiß jedoch auch nicht wozu der Vater von Herrn b1 in der Lage ist , da er Anwalt ist und vielleicht gute Kontakte hat um das umzusetzen.

Vielen Dank für die Hilfe !

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Meines Erachtens haben Sie hier nicht mit dem Erlass eines Haftbefehls zu rechnen. Entgegen der Darstellung des zweiten Käufers liegt weder die Beantragung noch der Erlass eines Haftbefehls in den Händen eines Anwalts. Der Käufer bzw. dessen Vater könnte Sie allenfalls anzeigen.
Im Falle einer solchen Strafanzeige hat dann die zuständige Staatsanwaltschaft darüber zu befinden, ob sie einen Haftbefehlsantrag beim zuständigen Ermittlungsrichter stellt. Angesichts der hier zur Rede stehenden Schadenshöhe erscheint dies unwahrscheinlich. Außerdem müssten dann auch Haftgründe (zum Beispiel Fluchtgefahr, Wiederholungsgefahr oder Verdunkelungsgefahr) gegeben sein.

Im Übrigen ist hier bereits fraglich, ob Sie sich überhaupt eines Betruges schuldig machten. Ausweislich Ihrer Sachverhaltsdarstellung kauften Sie die jeweiligen Artikel selbst im Internet und gingen dabei jeweils davon aus, dass es sich um Originale handelte. Sollten diese tatsächlich gefälscht sein, wurden Sie selbst Opfer eines Betruges. Ich empfehle Ihnen, sämtliche Belege, die Ihnen hinsichtlich der einzelnen Käufe bzw. Verkäufe vorliegen (beispielsweise Rechnungen), aufzuheben.

Für den Fall, dass Sie seitens der Polizei als Beschuldigter vernommen werden sollen, empfehle ich Ihnen dringend, keine Angaben zur Sache zu machen. Hierzu sind Sie auch nicht verpflichtet. Sie müssen lediglich Angaben zu Ihrer Person (Name, Anschrift, Geburtsort und –datum) tätigen. Anstattdessen solllten Sie einen Strafverteidiger beauftragen und über diesen Akteneinsicht nehmen.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten rechtlichen Überblick ermöglicht zu haben und stehe Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Kämpf
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht

Nachfrage vom Fragesteller 10.06.2015 | 16:04

Vielen Dank für die schnelle Antwort ! Sie haben mir schon sehr geholfen.
Habe aber noch eine kurze Frage:
Habe Ich denn in diesem Fall überhaupt eine Anzeige zu befürchten, von dem Herrn der Schuhe bei mir im Wert von Ca 450 € gekauft hatte, einige Tage später aber das Geld haben wollte? Ich mein, bei dem Schuh bin ich mir sicher dass es Originale sind , und er hat den Schuh zuvor nicht bekommen, also sind es reine Spekulationen seinerseits. Dann kann er doch nur aufgrund dieser Spekulationen ohne jeglichen Beweis auf Betrug klagen, bzw sein Vater. Ich habe ihn in keinster Weise betrogen, oder es auch nur versucht.

Wäre eine Klage dann überhaupt berechtigt und umsetzbar oder würde sowas eher nicht funktionieren ?


Vielen Dank nochmals !

Nachfrage vom Fragesteller 10.06.2015 | 16:04

Vielen Dank für die schnelle Antwort ! Sie haben mir schon sehr geholfen.
Habe aber noch eine kurze Frage:
Habe Ich denn in diesem Fall überhaupt eine Anzeige zu befürchten, von dem Herrn der Schuhe bei mir im Wert von Ca 450 € gekauft hatte, einige Tage später aber das Geld haben wollte? Ich mein, bei dem Schuh bin ich mir sicher dass es Originale sind , und er hat den Schuh zuvor nicht bekommen, also sind es reine Spekulationen seinerseits. Dann kann er doch nur aufgrund dieser Spekulationen ohne jeglichen Beweis auf Betrug klagen, bzw sein Vater. Ich habe ihn in keinster Weise betrogen, oder es auch nur versucht.

Wäre eine Klage dann überhaupt berechtigt und umsetzbar oder würde sowas eher nicht funktionieren ?


Vielen Dank nochmals !

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.06.2015 | 16:39

Sehr geehrter Anfragender,

Sie haben Recht. Angesichts der Tatsache, dass Sie dem Käufer die Schuhe nicht schickten, wird ein Tatnachweis nicht zu führen sein. Eine Strafanzeige macht in diesem Fall wenig Sinn. Auch bei einer etwaigen Zivilklage wird eine Beweisführung bezüglich der Tatsache, dass die Schuhe gefälscht sind, in diesem Fall nicht möglich sein.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Kämpf
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 10.06.2015 | 17:24

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