Sehr geehrter Fragesteller,
zunächst danke ich für Ihre Anfrage, die ich wie nachfolgend gerne beantworte.
Zunächst möchte ich klarstellen, dass der von Ihnen eingangs zitierte Satz nur für vertraglich vereinbarte Kündigungsfristen gilt.
Die von Ihnen so bezeichnete Kündigungsschutzzeit (diese beträgt bei Ihrer Betriebszugehörigkeit tatsächlich 6 Monate) ergibt sich dagegen aus dem Gesetz und gilt nur bei Kündigungen durch den Arbeitgeber. Für eine Kündigung durch den Arbeitnehmer gilt weiterhin die vertraglich vereinbarte Frist. Fehlt eine solche, so gilt die gesetzliche Frist von 4 Wochen. Dies gilt unabhängig davon, ob Sie den neuen Arbeitsvertrag unterschreiben.
Der Arbeitgeber kann auf die Erfüllung Ihrer Pflichten bis zum Ende der Kündigungsfrist bestehen, dies allerdings nicht vollstrecken. Jedoch machen Sie sich unter Umständen schadensersatzpflichtig, sofern Sie Ihre Arbeitsleistung vorzeitig einstellen. Hier könnte man in der Tat auch vorsorglich die Anfechtung erklären, um sich so gegen eventuelle Schadensersatzansprüche wehren. Allerdings halte ich dies für rechtlich sehr unsicher, weshalb ich dazu nicht raten kann.
Bitte nutzen Sie bei Unklarheiten die kostenlose Nachfragefunktion.
Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt
Diese Antwort ist vom 02.09.2008 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.
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Sehr geehrte Herr Lehmann,
vielen Dank für Ihre Antwort und Ihre erste Einschätzung zu meiner Anfrage.
Wie hoch wäre der zu erwartende Schadensersatz wenn ich nun nach z.B. 1-3 Monate vertragswidrig zu einem anderen Arbeitgeber wechseln würde?
Kann mir der jetzige Arbeitgeber die Aufnahme der Arbeit beim neuen Arbeitgeber untersagen?
Vielleicht rechtfertigt dieser Betrag nicht das Risiko einer jetigen Kündigung.
Bitte verstehen Sie meine Lage!
Mit freundlichen Grüßen
Der Schadensersatz ist abhängig von den konkreten Umständen des Einzelfalls. Er könnte z. B. darin liegen, dass Ihr Arbeitgeber für die (nicht eingehaltene) Kündigungsfrist Ersatz über eine teuerere Zeitarbeit einstellen muss. Allerdings ist dies sehr selten. Ob er Ihnen eine andere Tätigkeit untersagen kann, hängt davon ab, ob Ihr Arbeitsvertrag eine entsprechende Klausel vorsieht. Dies müsste dort eindeutig geregelt sein.
