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Betriebliche Altersvorsorge erloschen

17.05.2018 15:42 |
Preis: 40,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle


Guten Tag,

ich habe folgende Frage:
Die betriebliche Altersvorsorge war in unserem Betrieb 10 Monate eine Arbeitgeberleistung.
Nach dem 10ten Monat haben wir diese im einvernehmen mit unseren Mitarbeitern eingestellt (kaum / keine Performance)
und dafür die Bruttogehälter erhöht. Wir sind nur ein kleines Unternehmen und die Absprache viel dementsprechend
einfach.

Nachdem die Versicherung nun erloschen ist will die Versicherung pro Vertrag einen Auszahlungsbetrag ausbezahlen (ein Teil der Beiträge).

Stehen diese Beiträge nun dem Unternehmen oder dem Arbeitnehmer zu?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.

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Sehr geehrte Damen und Herren,


hier sind nach Ihrer Sachverhaltsdarstellung die Vorsorgeleistungen als Lohnbestandteil zu werten.

Dieses ergibt sich auch daraus, dass nach Wegfall eine adäquate Lohnerhöhung dieses aufgefangen hat.

Dann aber steht der Auszahlungsbetrag auch den Arbeitnehmern zu.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle, Oldenburg


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