Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Betrieb weietrführung trotz EV


| 08.02.2007 13:00 |
Preis: ***,00 € |

Insolvenzrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Martin P. Freisler



Hallo Guten Tag

Meine Frau ist seid 5 Jahre in der Gastronomie Selbständig Jetzt bekommt sie Betriebprüfung.
Frage 1) Sollte Sie eine Höhe Nachzahlung bekommen und diese nicht bezahlen kann, kann Sie trotz EV seine Geschäft weiter führen?
Kann dass Finanzamt die Umsätze und die Einrichtung Pfänden wenn diese zur unsere Existenz dienen?

Danke für Ihre Antwort
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

aufgrund des von Ihnen dargelegten Sachverhaltes und vor dem Hintergrund Ihres Einsatzes beantworte ich Ihre Anfrage im Rahmen einer Erstberatung wie folgt:

Allein die Abgabe einer EV führt nicht dazu, dass Ihre Frau die Gastronomie nicht weiter betreiben darf. Allerdings kann dies je nach den Umständen des Einzelfalls dazu führen, dass Ihr die Erlaubnis entzogen wird. Gleichfalls sollte Ihre Frau beachten, dass Sie sich – wiederum je nach dem Einzelfall – ggf. strafbar macht, wenn Sie nach Abgabe der EV Verbindlichkeiten begründet, obwohl Sie weiß, dass Sie diese nicht bezahlen kann.

Sachen, die bei einer selbstständigen Tätigkeit zur Fortsetzung dieser Erwerbstätigkeit erforderlich sind, sind unpfändbar. Welche Gegenstände in diesem Sinne erforderlich sind, richtet sich wieder nach dem konkreten Einzelfall. Nicht erforderliche Gegenstände können somit gepfändet und verwertet werden. Entscheidend ist somit nicht nur, ob die Gegenstände der Existenz dienen, sondern auch, ob diese erforderlich sind.

Grundsätzlich pfändbar ist auch das Einkommen, welches Ihre Frau aus der Arbeit erwirtschaftet. Dabei ist jedoch ein Sockelbetrag, welcher sich nach §§ 850 ff. ZPO richtet, unpfändbar. Dieser richtet sich unter anderem nach den bestehenden Unterhaltsverpflichtungen.

Sollte eine Nachzahlung ins Haus stehen und diese rechtskräftig werden, sollte Ihre Frau sich zeitnah mit dem Finanzamt auf eine Ratenzahlung, Stundung oder sogar teilweisen Erlass einigen, damit eine Zwangsvollstreckung zunächst verhindert werden kann.

Ich hoffe, dass Ihre Fragen in meinen Ausführungen zufrieden stellend beantwortet wurden und Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben werden konnte.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen


Martin P. Freisler
- Rechtsanwalt -

http://www.ra-freisler.de
http://www.kanzlei-medizinrecht.net



Nachfrage vom Fragesteller 08.02.2007 | 18:21

Ihre antwort war mir sehr behilflich, gestatten Sie noch eine Frage`: In Fall eine Insolvenz kann eine Insolvenzverwalter meine Lebensversicherung die seid 7 Jahre besteht, verwerten?
Die LV ist seid 7 Jahre an der finanzierende Bank für meine Haus abgetreten worden um die Ratenzahlung zu sichern, wurde die Bank diese für eine Verwertung frei stellen obwohl dass Haus zu 90% stark belastet ist und die Bank beim eine Zwangversteigerung des Haus starke verlüst haben wurden?
Danke für ihre Antwort.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 09.02.2007 | 12:23

Ihre Nachfrage beinhaltet eine vollständig neue Frage, die in keinem Zusammenhang mit der Ausgangsfrage steht. Ich darf Sie daher um Verständnis bitten, dass Sie Ihre Frage in einer entsprechend neuen Anfrage in dem Forum formulieren und unter einem angemessenen Einsatz einstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin P. Freisler
-Rechtsanwalt-

www.ra-freisler.de

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Danke! sehr behilflich "