Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
499.757
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Betreuungsvertrag von Kita nicht erfüllt

03.09.2018 18:05 |
Preis: 48,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


Ich habe einen Betreuungsvertrag mit der KITA abgeschlossen, zunächst für die Betreuungsform Kinderkrippe, die in der Regel bis zum vollendeten 3. Lebensjahr läuft, anschl. sollte die Betreuung im Hauseigenen Kindergarten erfolgen.

Nachdem mein Kind 2 Jahre alt geworden ist wurde es jedoch in die Kindergartenbetreuung überführt. Die Kita verlang nun von mir die Gebühren für einen Krippenplatz, welche natürlich deutlich höher sind.

Im Betreuungsvertrag ist außerdem geregelt, das Änderungen des Vertrages der Schriftform bedürfen. Auch dieses ist bis heute, das Kind ist nun 3 Jahre nicht geschehen.

Kann ich gegen die Mehrkosten vorgehen bzw. die Gebühren in Summe zurückverlangen, da die Einrichtung den zugrunde liegenden Vertrag nicht erfüllt hat?
03.09.2018 | 21:26

Antwort

von


(1506)
Tirpitzstr.21
26122 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Wenn Ihr Kind entgegen der vertraglichen Vereinbarung vorzeitig von der Krippe in die Kindergartenbetreuung überführt wurde, können grundsätzlich nicht einfach weiter die Gebühren für einen Krippenplatz gefordert werden. Denn diese Leistung wird ja nicht mehr erbracht.

Problematisch dürfte in Ihrem Fall aber sein, dass Sie (wenn ich Ihre Schilderung richtig verstehe) bereits ein Jahr lang die Kindergartenbetreuung geduldet haben und dennoch die höheren Gebühren widerspruchslos weitergezahlt haben. Da sich auch eine Schriftformklausel mündlich aufheben lässt, könnte man aufgrund Ihres Verhaltens ggf. eine einvernehmliche Vertragsänderung konstruieren. Ob dies in dem konkreten Fall möglich ist, kann ich mangels weiterer Detailangaben leider nicht beurteilen.

Zusammengefasst bedeutet dies: Grundsätzlich müssen Sie nur die höheren Gebühren für einen Krippenplatz zahlen, wenn das Kind auch in der Krippe betreut wird. Wenn es ohne Ihr Einverständnis vorzeitig in die Kindergartenbetreuung überführt wurde, hätten Sie entweder eine Rückführung in die Krippe oder eine Senkung der Gebühren auf Kindergarten-Basis verlangen können. Eine monatelange Duldung der Kindergartenbetreuung bei widerspruchsloser Zahlung der Krippegebühren kann aber möglicherweise als einvernehmliche Vertragsänderung ausgelegt werden, aufgrund der Schriftformklausel wäre aber der KiTa-Träger diesbezüglich in der Beweislast.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Jan Wilking

Neu

Darf's noch eine Frage mehr sein?

Viele oder regelmäßige Fragen? Mit der Frag-einen-Anwalt.de Flatrate unbegrenzt Fragen stellen.
Sie haben ein Problem, von dem Sie wissen, dass noch mehr Fragen kommen? Sie sind Handwerker, Arzt, Freiberufler oder Gründer? Dann sollten Sie sich das mal näher anschauen.
Details anschauen
ANTWORT VON

(1506)

Tirpitzstr.21
26122 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Internet und Computerrecht, Vertragsrecht, Kaufrecht, Urheberrecht, Arbeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, Miet und Pachtrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 64106 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Der Rechtsanwalt war sehr Kompetent! Er hat mir sehr geholfen. Ich kann ihn nur weiter empfehlen! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alles war für mich in Ordnung. Schnell und in einer verständlichen Ausdrucksart. Super - so soll es sein. Danke ! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Meine Frage wurde ausführlich beantwortet und es wurde eine neue Möglichkeit aufgezeigt, diesen "Fall" evtl zu lösen. Vielen Dank dafür ...
FRAGESTELLER