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Betreuungskosten

| 06.06.2011 17:44 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Sehr geehrte Damen und Herren,

eine Frage bitte:

1. Ich bin von meiner Ex-Frau seit Dez 2010 geschieden. Unterhaltszahlungen (Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt) sind notariell geregelt. Ich habe noch Unterhalt an meine Ex-Frau zu zahlen - dieser entfällt Ende 2011, danach zahle ich noch einen notariell festgelegten Betrag für die Kinder (Kindesunterhalt). Meine Ex-Frau wird dieses Jahr erneut heiraten; jetzt hat sie aber angedeutet, ab nächstes Jahr Betreuungskosten für die Kinder von mir zu verlangen. Meine Fragen:
A. Muß ich mich an den Betreuungskosten beteiligen, wenn meine Ex-Frau wieder verheiratet ist (meine Kinder sind 5 und 9) ??
B. Falls ja, kann ich mitreden, wie und von wem die Kinder betreut werden (z.B. Großeltern, Vater usw.) - je mehr meine Ex-Frau arbeitet, umso höher wären die Betreuungskosten (Ihr Gehalt ist und war bei Berechnung von Unterhaltszahlungen immer ausgeschlossen - auch notariell geregelt).
C. Generelle Frage - was würden Sie mir raten ? Meine Ex-Frau geht es finanziell sehr gut.

Vielen Dank
sfeist


Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Fragen aufgrund des dargelegten Sachverhalts wie folgt:

A:
Betreuungsunterhalt wäre zu leisten unabhängig von einer Wiederverheiratung, § 1570 BGB .


B:
Die tatsächlich entstehenden Kosten (Großeltern machen keine zusätzlichen Kosten) der Betreuung sind unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen. In erster Linie sind das Hort, Kindergarten, Tagespflege etc.

Bei gemeinsamer Sorge könnten Sie natürlich mitbestimmen, wie die Betreuung erfolgt.


C:
Wenn Ihre Ex in guten wirtschaftlichen Verhältnissen lebt, könnte gar kein Bedarf vorhanden sein. Insbesondere müsste sie sich wohl entsprechendes Einkommen zumindest auf die Betreuungskosten anrechnen lassen.

Insbesondere könnte eine Lücke im Notarvertrag vorliegen, da der Unterhalt ja nur bis Ende 2011 geregelt ist. Danach nicht mehr und insofern wäre auch ein notarieller Ausschluss der Anrechnung von eigenem Einkommen der Ex wohl direkt nicht gegeben.

Dazu müsste allerdings der Notarvertrag geprüft werden.




Ihnen kann ich nur raten, den gesamten Vorgang durch einen Rechtsanwalt Ihrer Wahl prüfen zu lassen. Selbstverständlich stehe ich Ihnen dazu zur Verfügung, wobei die von Ihnen hier gezahlte Erstberatungsgebühr angerechnet würde.

Einen ersten Überblick über die bestehende Rechtslage hoffe ich gegeben und Ihnen damit weitergeholfen zu haben. Über eine positive Bewertung würde ich mich in jedem Fall freuen.

Sofern Sie weitere Hilfestellung benötigen, können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichem Gruß

Michael J. Zürn
Rechtsanwalt


Bewertung des Fragestellers 07.06.2011 | 09:57

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