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Betreuung des Kindes


| 22.10.2005 17:37 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Hallo,ich beziehe ALGIIund werde von einer Fallmanagerin der ARGE betreut.Die beteuungszeiten im Kindergarten gehen von 8Uhr-12Uhr15.Dies ist auch der Mangerin bekannt.Sie teilte mir dann eine Massnahme zu die von 8Uhr dreizig bis 15Uhr gehen soll.Laääst sich aber nicht vereinbaren mit den Öffnugszeiten des KIGA.Mein mann studiert Jura,mein ältester Sohn(19)macht eine Ausbildung und mein Anderer Sohn (15) hat bis 16Uhr Schule.Nun wurde mir gesagt das ich meinen Sohn aus der Betreuunug nehmen soll oder das mir eine Tagesmutter zugeteilt werden soll? Bisher dachte ich,ich wäre die Erziehungsberechtigte und nicht die Arge.Wie kann das das denn nun für mich aussehen?Ich lass nicht zu das mein Sohn den Kindergarten wechselt.Ich habe schon im BGBII nachbeblättert,da steht aber nichts drin ,ausser im Grundgesetz das ich die Erziehungsberechtigte bin ,Was ich auch vorher wusste-LG J.Beyer
Sehr geehrte Ratsuchende,

Sie sind, sofern Sie die Leistungen in Anspruch nehmen wollen, dem Grunde nach gehalten, an der Maßnahme teilzunehmen. Denn Sie gelten als erwerbsfähige Hilfebeziehende und müssen daher jegliche Erwerbstätigkeit oder Arbeitsgelegenheit (und dazu gehört auch die Maßnahme) annehmen, sonst droht Leistungsentzug.

Allerdings ist Ihnen Erwerbstätigkeit bei Alg II-Bezug nicht zumutbar, wenn dadurch „die geordnete Erziehung eines Kindes gefährdet würde“.

Wird hingegen die Betreuung auf sonstige Weise (z.B. durch Großeltern ODER auch der Tagesmutter) sichergestellt, wird Ihnen während der Betreuungszeit eine Erwerbstätigkeit (in jedweder Form) zugemutet.

Sofern also tatsächlich eine Tagesmutter bereit stünde, wird Ihnen nichts anderes übrigbleiben, als die Maßnahme durchzuführen, es sei denn, Sie können darlegen, dass durch den Nichtbesuch des KiGa die "geordnete Erziehung des Kindes" gefährdet ist. Hierzu bedarf es dann Darlegungen, dass das Kind aus dem bisherigen sozialen Umfeld "gerissen" wird. Vielleicht sollten Sie sich das vom KiGa bestätigen lassen.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 22.10.2005 | 18:58

Hallo,vielen Dank für ihre Antwort.Aber was macht es für einen Sinn das Kind aus dem Kindergarten zureissen,ihm dann eine Tagesmutter vor die Nase setzt.Das sind doch mehr Kosten,als wie ich dem Sozialamt koste.Aber man hat noch keine Tagesmutter,weil die Fallmangerin nicht weiss, wer die Kosten tragen würde,damti für 3Stunden eine Berteunung da wäre.Lg.J.Beyer

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 22.10.2005 | 19:04

Solange die Tagesmutter nicht zur Verfügung steht, wird Ihnen nicht zugemutet werden können, das Kind aus dem KiGa zu nehmen. Hier sollten Sie die Sachbearbeiterin auf diese Antwort verweisen und standhaft bleiben.

Über Sinn und Unsinn von Anordnungen im Rahmen des ALG II zu streiten, dürfte sicherlich kein juristisches Problem sein - es ist dort wirklich nicht viel nachvollziehbar.

Bewertung des Fragestellers |


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