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Betreutes Wohnen


20.01.2007 20:45 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von



Mein Opa (96) hat für ein Jahr in einer betreuten Wohnanlage gewohnt. Leider war in dieser Wohnung ein Teppich, den er verschmutzt hat. Im Oktober musste er überaschend ins Krankenhaus und danach gleich ins Altenheim.Beim Auszug haben wir den Teppich mit einer professionellen Maschine gereinigt. Bis Ende Januar muss es jetzt noch Miete zahlen. Der Vermieter jedoch hat in der Zwischenzeit die Wohnung ungefragt betreten und diversen Kaufinteressenten zugänglich gemacht. Jetzt ist im Teppich ein schwarzer Fleck, der sich nicht entfernen lässt. Der Vermieter verlangt, entweder den Teppich zu ersetzen oder er will eine Reinigungsfirma beauftragen, den Teppich zu reinigen. Meine Frage
a) muß er den Teppich nach einem Jahr Mietzeit ersetzen, wenn kleine Flecken bzw. Gebrauchsspuren (keine Löcher etc) vorhanden sind? Der Vermieter hat immerhin in einer Altenheimswohnung Teppich verlegen lassen, wo jeder weiss, dass ältere Mitbürger oft inkontinent bzw. ungeschickt sind.
b) muss Opa nachweisen, das der Fleck noch nicht da war, oder hat der Vermieter auch Schuld, da er mit diversen Personen die Wohnung, die er jetzt verkaufen will, besichtigt hat.
Vielen Dank
20.01.2007 | 22:41

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich anhand des geschilderten Sachverhalts wie folgt beantworte:

Beim betreuten Wohnen handelt es sich um einen Mietvertrag, der mit einem Betreuungs- / Dienstleistungsvertrag verbunden ist, das HeimG findet keine Anwendung. Für das Mietverhältnis gelten die normalen mietrechtlichen Regelungen.

Danach besteht zunächst überhaupt keine Verpflichtung des Mieters, einen Teppich auszutauschen, weder nach einem Jahr noch später. Alles was unter „normalen Gebrauch“ fällt, also z.B. Laufspuren, allgemeine Verschmutzung, ggf. auch der eine oder andere kleine, unauffällige Fleck, ist mit dem gezahlten Mietzins abgegolten. Der Austausch ist dann Sache des Vermieters.

Etwas anderes gilt jedoch, wenn der Teppich Schäden oder Flecken aufweist, die über den normalen Gebrauch hinausgehen, dann besteht ein Schadensersatzanspruch des Vermieters gegen den Mieter, der dazu führt, dass der Mieter den Zeitwert des Teppichs (also in der Regel nicht 100%) ersetzen oder die Kosten für die Reinigung übernehmen muss. Welche Flecken über den normalen Gebrauch hinausgehen, ist Tatfrage, das muss im Einzelfall entschieden werden.

Unabhängig davon ist der Mieter selbstverständlich nicht verpflichtet, Schäden zu ersetzen, die nicht von ihm sondern vom Vermieter verursacht wurden, wobei das oft schwer nachweisbar ist. Sofern es Ihnen also möglich ist (ggf. durch Zeugen), dass der Teppich nach der Reinigung sauber war und die Wohnung seit dem nur noch vom Vermieter und dessen Kaufinteressenten betreten wurde, ist Ihr Opa nicht verpflichtet, irgendwelche Kosten zu übernehmen.

Ich hoffe, Ihnen damit eine Orientierung gegeben zu haben und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen
RAin Gabriele Koch


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