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Besuch einer kostenpflichte Internenseite ' Hausaufgabenhilf '


26.04.2007 14:33 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 20.03.2006 besuchte meine Freundin eine Seite im Internet die Hilfestellung beim Lösen von Schulhausaufgaben anbietet.
Dabei hat Sie leider übersehen das dieses Angebot kostenpflichtig ist, bzw. war dies wohl auf den ersten Blick nicht zu erkennen. In der Folgezeit, genauer Zeitpunkt ist uns nicht mehr bekannt, berechnete der Anbieter dann per E-Mail oder Brief die in Anspruch genommene Leistung nämlich 84,00 Euro für ein Vertragsjahr.
Innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung per E-Mail/ Brief m.E. war es eine E-Mail, begneten wir der Zahlunsgauforderung mit einer sofortigen Kündigung. Da der Vorfall schon längere Zeit zurück liegt kann ich mich nicht genau an den weiteren Sachverhalt erinnern, m.E. war es aber so das dann eine 1. und 2. Mahnung des Anbieters eintraffen,aus denen inhaltlich zu Entnehmen war das bei Nichtzahlung, die Forderung an eine Rechtsanwaltskanzlei übergeben würde.
Darauf hin bezahlten wir die 84,00 Euro.

Am 20.03.2007, also vor ca. 1 Monat, traf erneut eine Rechnung des Anbieters, per E-Mail, ein.
Mit der Begründung
" Durch Zahlung des Rechnungsbetrags für das 1. Vertragsjahr haben Sie die Forderung anerkannt und sind zur Zahlung des 2. Jahres verpflichtet " wurden wir erneut zur Zahlung über 84,00 € aufgefordert.

Nach kurzer Beratung beschloss ich diese Forderung nicht zu begleichen weil ich die v.g. Begründung zu Zahlungsauffoderung
für Unsinn und als haltlos ansah.

Am 25.04.07 traf ein Brief eines Rechtsanwalts ein der vom Anbieter beauftragt worden ist die offene Forderung, also den Rechnungsbetrag für das 2. Vertragjahr über 84,00 € einzufordern. Der Anwaltbezieht bezieht sich übrigens auf die Seite www.forderungseinzug.de auf der bereits ergangene Urteile
bzgl. o.g. Sachverhalts einzusehen sind.

Die Gesamtforderung beläuft sich mit Anwaltsgebühren auf mittlerweile € 123,00.

Ist diese erneute Forderung rechtens, bzw. müssen wir die Rechnung bezahlen ?

Danke für Hilfe.

Mit freundlichen Grüßen
Jan U.
26.04.2007 | 14:54

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

die Schmidtlein GbR ist hinreichend bekannt. Sie betreibt mehrere Internetseiten, die sich dadurch auszeichnen, dass mit der Anmeldung ein Abonnement abgeschlossen wird.

Die Problematik besteht zum einen darin, dass die gesetzlichen Vorschriften meist umgesetzt sind, jedoch auf eine Art und Weise, die dem Kunden nicht auffällt. Offenbar hat die GbR nun einige Urteile erziehlt, die in ihrem Sinne geurteilt haben.

Da wir nun die konkrete Seite, auf der sich Ihre Freundin angemeldet haben, nicht kennen, ist es schwer, Ihnen hier eine Prognose für ein Verfahren zu geben. Die uns bekannten Seiten halten wir für fragwürdig, da der Verbraucher die Kostenpflichtigkeit nicht erkennt. Jedoch sind auf den meisten Seiten der GbR mittlerweile deutlich gestaltete Hinweise enthalten, die auf den Abschluss eines Abos hinweisen (z.B. www.hausaufgaben-heute.com). Da Sie im Zweifel keinen Screenshot der Seite im damaligen Zustand gemacht haben, können Sie in einem Verfahren den Beweis für einen möglichen Rechtsverstoß nicht führen.

Jedoch könnte es sein, dass Sie den Vertrag wirksam gekündigt haben, wenn zunächst nur eine Laufzeit von 12 Monaten vereinbart war. Bitte sehen Sie hierzu in den AGB der Seite nach.

Die GbR verdient ihr Geld auf unschöne Weise. Jedoch sind die Wege nicht automatisch rechtlich anzuzweifeln. Wenn Sie das Kostenrisiko eines Verfahrens nicht eingehen wollen, kommen Sie der Forderung nach. Allerdings rate ich Ihnen, den Vorgang von einem Anwalt prüfen zu lassen, damit mit der jetztigen Zahlung das Verfahren abgeschlossen ist. Gegebenenfalls sollten Sie nochmals den Vertrag per Einschreiben/Rückschein kündigen.



Ich hoffe, diese Ausführungen haben Ihnen bei Ihrem rechtlichen Problem weitergeholfen.
Für eine weitere Beratung stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Nina Heussen
Rechtsanwältin
Diep, Rösch & Collegen
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80333 München
Tel: (089) 89 33 73 11 / (089) 45 75 89 50

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Abschließend darf ich mir erlauben, noch auf Folgendes hinzuweisen:

Meine Auskunft bezieht sich nur auf die Informationen, die mir zur Verfügung stehen. Eine umfassende Sachverhaltsermittlung ist für eine verbindliche Einschätzung unerlässlich. Diese Leistung kann im Rahmen der Online-Beratung nicht erbracht werden.
Darüber hinaus können eine Reihe weiterer Tatsachen von Bedeutung sein, die zu einem anderen Ergebnis führen. Bestimmte Rechtsfragen wie z. B. die Frage der Verjährung oder von Rückgriffsansprüchen gegenüber Dritten etc., können mit dieser Auskunft nicht abschließend geklärt werden, da es hier auf die Details im Einzelfall ankommt. Ferner sind verbindliche Empfehlungen darüber, wie Sie Ihre Rechte durchsetzen können, nur im Rahmen einer Mandatserteilung möglich.


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