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Berechnung von Höhe und Dauer ALG 1

| 15.04.2020 10:47 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


Guten Tag,

anhand der folgenden Eckdaten bitte ich um Auskunft über Höhe und Dauer des zu erwartenden Arbeitslosengeldes:

23.01.2019 Ende einer 3,5 jährigen Ausbildung
24.01.2019 - 03.02.2019 arbeitslos gemeldet, erhaltenes ALG: 310 Euro
04.02.2019 - 09.08.2019 Beschäftigung, Einkommen 2.000 Euro brutto/mtl
10.08.2019 - 31.10.2019 arbeitslos gemeldet, erhaltenes ALG: 2.314 Euro
01.11.2019 - 30.04.2020 Beschäftigung, Einkommen 2.300 Euro brutto/mtl
01.05.2020 - arbeitslos gemeldet

Die Steuerklasse ist die 1. Alle Beschäftigungen waren steuer- und sozialversicherungspflichtig. Sollten zur Berechnung noch weitere Informationen nötig sein kann ich diese nachliefern.

17.04.2020 | 11:52

Antwort

von


(528)
Charlottenstr. 14
52070 Aachen
Tel: 0241 - 53809948
Web: http://www.rechtsanwalt-andreaswehle.de
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Sehr geehrter Ratsuchender,

gern beantworte ich Ihre Frage aufgrund der von Ihnen getätigten Angaben wie folgt.

Die Angaben des erhaltenen ALG für den jeweils genannten Zeitraum sind ein wenig irritierend, da diese für die Berechnung des neu entstandenen Anspruchs irrelevant sind.

Ebenso ist die pauschal monatliche Angabe Ihres Bruttoentgeltes nur bedingt hilfreich bei der Ermittlung der Höhe Ihres Anspruches auf ALG.

Die beiden aufgeführten Beschäftigungen (186 Tage und 181 Tage) führen nach den §§ 142 , 143 und 147 SGB III zu einem neuen Anspruch von mindestens 6 Monaten bzw. 180 Tagen.
Nach § 147 Abs. 4 SGB III verlängert sich die Anspruchsdauer um die Restdauer des wegen eines neuen Anspruchs erloschenen Anspruchs… bis zu der dem Lebensalter des Arbeitslosen zugeordneten Höchstdauer.

Nach Ihrer Ausbildung (3,5 Jahre) hatten Sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Dauer von 360 Tagen erworben. Hiervon haben Sie in den angegebenen Zeiten (10 Tage und 82 Tage) 92 Tage verbraucht. Nach § 148 Abs. 1 Nr. 1 SGB III verminderte sich dieser Anspruch also auf noch verbleibende 268 Tage, die wegen der Entstehung eines neuen Anspruchs auf Arbeitslosengeld nach § 161 Abs. 1 Nr. 1 SGB III erloschen sind.

Nach der o.g. Regelung des § 147 Abs. 4 SGB III sind also dem neu entstanden Anspruch von 180 Tagen die Restdauer von 268 Tagen hinzuzurechnen, aber wegen § 147 Abs. 2 SGB III , weil Sie das 50. Lebensjahr noch nicht überschritten haben, auf 12 Monate bzw. 360 Tage zu beschränken.

Sie haben also einen neuen Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Dauer von 360 Tagen.

Bei der Bestimmung der Höhe wird es ein wenig kniffliger. Hier sind die abgerechneten Entgelte der letzten 12 Monate von Bedeutung. Einbezogen werden auch Sonderzahlungen, soweit diese im Arbeitsvertrag vereinbart waren (Bsp. Weihnachtsgelt, Gratifikationen etc.). Ihre Angabe von 2.300 Euro monatlich kann daher nur einen Näherungswert ergeben und die Bestimmung der abgerechneten Werte lässt in der Regel das letzte Monatseinkommen in der Regel nicht mit in die Berechnung einfließen, da dieses erst mit dem Zeitpunkt der Fälligkeit (vereinbarter Auszahlungszeitpunkt) abgerechnet wird. Hier sind die Angaben des Arbeitgebers auf der sog. Arbeitsbescheinigung nach § 312 SGB III maßgeblich. Ausnahmsweise können aber auch die Angaben der monatlichen Lohnbescheinigung herangezogen werden.

Ich kann also hier nur pauschal 2.300 * 11 = 25.300 Euro / 360 Tage = 70,28 Euro tägliches Bemessungsentgelt berechnen.
Der Rechner auf https://www.pub.arbeitsagentur.de/selbst.php nimmt hier tatsächlich 12 Monate und kommt so auf ein Bemessungsentgelt in Höhe von 75,62 Euro was letztlich entsprechend Ihren Angaben zu einem täglichen Arbeitslosengeld in Höhe von 31,38 Euro (alte Bundesländer), monatlich also 941,40 Euro führt.

Ich hoffe Ihre Fragen beantwortet zu haben und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen

Andreas Wehle
Rechtsanwalt /Aachen


Rechtsanwalt Andreas Wehle

Rückfrage vom Fragesteller 17.04.2020 | 17:27

Vielen Dank erst einmal für die ausführliche Antwort.

Eine Verständnisfrage: Bei der Berechnung des Bemessungsentgelts veranschlagen Sie 11*2.300 Euro. Müssten es hier, unter Beachtung der ersten 6 Monate in denen ja 2.000 Euro/mtl. verdient wurden, nicht 6*2.000 + 5*2.300 Euro, also 23.500 Euro sein?

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 17.04.2020 | 18:06

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Rückfrage.

Das wird sogar noch etwas weniger, da Sie in der Zwischenzeit Ihrer Arbeitslosigkeit vom 10.08.2019 - 31.10.2019 gar kein Arbeitsentgelt in die Berechnung einbeziehen können. Insoweit ist meine aufgezeigte Berechnung sogar schlicht falsch, oder halt nur ein Beispiel, das zeigen soll, wie es funktioniert.

Mein Problem bei der Berechnung ist aber immer noch das nur abgerechnete Monate in die Berechnung einfließen, Sie hier also nicht mit 5*2.300 der August anteilig von 2.000 und Mai bis Juli jeweils 2.000 Euro einfließen, da der 12 Monatszeitraum rückwärts ab April 2020 bis einschließlich Mai 2019 umfasst. Ist der April 2020 zum 01.05.2020 bereits abgerechnet erhöht sich das zu berücksichtigende Bemessungsentgelt auf 20.400 Euro / 283 Tage.
Nur wenn in diesem Zeitraum nicht 150 Tage mit Anspruch auf Arbeitsentgelt erreicht werden, wird der Rahmen auf zwei Jahre erweitert.

So komme ich nur auf etwa 18.100 Euro, dass aber auch nur den entsprechenden Arbeitstagen (Kalendertage! inkl. April 2020 bis 01.05.2019 = 283), also ohne ALG-Zeit, entgegenzustellen ist.

Damit ist nahezu jegliche Möglichkeit der pauschalierten Online-Berechnung aus dem Weg geräumt.

Die anteilige Berechnung der 9 Tage im August als korrekt vorausgesetzt und die Abrechnung für April 2020 außen vor gelassen, komme ich so auf ein tägliches Bemessungsentgelt in Höhe von nur 63,96 Euro täglich.
Hiervon sind noch pauschalierte Lohnsteuer und SV Abgaben abzuziehen und kommt unter Berücksichtigung der 60% auf einen täglichen Leistungssatz von 27,40 Euro.

Ich habe ein wenig mit dem o.g. Online-Rechner gespielt und dabei dieses https://1drv.ms/b/s!Ageau5eu4qy5guIYK5h7nyxOFQpp5A?e=xGI1LZ Ergebnis erhalten.

Ist der April 2020 zum 01.05.2020 bereits abgerechnet erhöht sich das zu berücksichtigende Bemessungsentgelt auf 20.400 Euro / 283 Tage. https://1drv.ms/b/s!Ageau5eu4qy5guIZjOGDaXBONGSIIg?e=GbVPtg

Die Angaben der Arbeitsbescheinigung nach § 312 SGB III Ihres Arbeitgebers sind maßgeblich, außer diese sind schlichtweg falsch.

Ich hoffe auch Ihre Verständnisnachfrage beantwortet zu haben und wünsche dennoch viel Erfolg bei einer baldigen besser bezahlten Erwerbstätigkeit.

Mit freundlichen Grüßen

RA A. Wehle /Aachen

Bewertung des Fragestellers 21.04.2020 | 11:38

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