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Berechnung des Kindesunterhalts und Erstattung der Umgangskosten

15.04.2015 15:48 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Notarin und Rechtsanwältin Anja Holzapfel


Zusammenfassung: Zur Berücksichtigung von Fahrt- und Umgangskosten beim Unterhalt

Hallo werte Anwälte,

Es handelt sich um folgenden Sachverhalt:
Ich habe im Okt 2014 den Unterhalt für meine Tochter (lebt bei der KM)durch das JA neu berechnen lassen (Titel).
Unsere Tochter ist im Feb. 2015 12J. alt geworden und somit eine Altersstufe höher in der Düsseldorfer Tabelle gestiegen.
Bei der Neuberechnung hat mich die gute Sachbearbeiterin vom JA von vormals 105% (2012)auf 110%(2014) hochgestuft, obwohl ich annähernd das gleiche Einkommen habe wie zuvor (am unteren Drittel der Stufe 3)! Liegt das im Ermessen des Sachbearbeiters und ist das so Rechtens? Wobei die Steuerrückerstattung mal mit einbezogen wird und mal nicht.

Folgende Daten hierzu:
Berechnung 2012
Netto: 1907,02€
Fahrkosten: 352,00€
Altersvorsorge: 81,50€
Steuererstatt/mon: 0€
Verteilermasse: 523,52€
errechnete Unterhalt: 291,-€
ab Feb 2015 356,-€

Berechnung 2014
Netto: 1983,11€
Fahrkosten: 374,00€
Altersvorsorge: 94,40€
Steuererstatt/mon: 112,00€
Verteilermasse: 546,71€
errechnete Unterhalt: 377,-€

Die berechneten Fahrtkosten im Monat erscheinen mir relativ gering und wurden evtl.falsch berechnet. Ich habe jetzt einen täglichen Weg zur Arbeit von 102 km Hin u. Rückfahrt, dementsprechend müsste das doch so berechnet werden,oder?
102kmx0,3 cent x220 Tage / 12 Monate= 561€ abgezogen werden mir aber nur 374€!
Welche Berechnung ist denn jetzt die Richtige und wie kann ich das beim JA korrigieren lassen wenn es falsch ist?


Eine Sache habe ich dann noch.
Da meine damalige Partnerin mit der Tochter weggezogen ist (kein gemeinsames SR),
muss ich einen Weg von ca. 570 km einmalige Strecke zurücklegen um meine Tochter zu sehen. Dieses ist immer mit erheblichen Kosten und immensem Zeitaufwand verbunden die ich ganz allein tragen muss, da meine Ex sich in keinster Art und Weise daran beteiligt.
Dazu hab ich vom JA folgende Aussage bekommen: Zitat
"Angemessene Umgangskosten werden im Interesse des Kindes konsequenterweise berücksichtigt, wenn und soweit sie nicht anderweitig, insbesondere aus dem dem Pflichtigen verbleibenden Kindergeldanteil, bestritten werden können. Des Weiteren muss der Pflichtigen die Kosten mit dem Einkommen bestreiten, das ihm nach Abzug des zu zahlenden Unterhalts verbleibt. Wenn und soweit die über den notwendigen Selbstbehalt hinaus noch vorhandenen Mittel nicht ausreichen, bedarf es einer unterhaltsrechtlichen Korrektur. Allerdings ist stets zu prüfen, ob es sich um echte notwendige Mehraufwendungen handelt, die über die " normalen Umgangskosten " hinausgehen.
Grundsätzlich gilt aber stets, dass die Kosten tatsächlich anfallen und im Einzelfall auch erforderlich sind, bevor eine Berücksichtigung erfolgt."

Alle wollen immer das der Kontakt zwischen Kind und den Elternteilen nicht abreißt, mir ist es aber allein schon aufgrund der Entfernung/ Kosten gar nicht möglich sie alle 14 Tage zu sehen. Daher sind es meist nicht mehr als 2 Besuche für je eine Woche im Jahr, weil ich es mir einfach nicht leisten kann! Letzendlich ist es dann aber immer so, dass es keinen interessiert wie du deine eigenen monatlichen Verpflichtungen bezahlst... sucht man sich deshalb einen zweiten Job, dann zahl auch bitte mehr Unterhalt ...und wirst zum Schluss doch wieder allein gelassen!!! Die KM rührt keinen Finger für den Kontakt. Wenn du sie sehen willst musst du sie holen...kommt da immer nur als Antwort.

Jetzt endlich meine Frage dazu, wie bekomme ich die enstandenen Kosten erstattet oder auf den Unterhalt angerechnet und wie kann ich die KM dazu bewegen Sie mir wenigsten ein Teilstück entgegen zu bringen? Das JA ist auf der Seite der KM!

Es ist sehr umfangreich geworden, aber ich würde mich sehr über eine/n Antwort/ Lösungsansatz freuen.
MfG


Leider kann ich nur den Mindestsatz bieten.

Sehr geehrter Fragesteller,



Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:


Grundsätzlich liegen Sie mit Ihrer Fahrtkosten-Berechnung zwar richtig. Allerdings werden üblicherweise nur die ersten 30 Entfernungskilometer mit 30 Cent abgerechnet, danach erfolgt eine Kürzung auf 20 Cent pro Kilometer.

Umgangskosten werden nur ein Einzelfällen abgezogen. In den Werten der Düsseldorfer Tabelle ist der normale Umgang (zwei Tag alle zwei Wochen) bereits berücksichtigt. Wenn Sie Ihre Tochter nur zwei Wochen im Jahr bei sich versorgen, können die insoweit (verglichen mit dem "Normalfall") ersparten Aufwendungen durchaus in Fahrtkosten investiert werden, ohne dass eine zusätzlich Berücksichtigung erfolgen muss.

Ich bedauere, Ihnen keine für Sie günstigere Antwort geben zu können. Dennoch hoffe ich, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.


Mit freundlichen Grüßen


Anja Holzapfel
-Rechtsanwältin-
-Fachanwältin für Familienrecht-

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