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Berechnung der Mietdauer

26.05.2013 17:22 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Zusammenfassung: Renovierung bzw. Ausführung von Schönheitsreparaturen trotz kurzer Mietdauer

Mein Mietvertrag für Privatwohnung lief vom 01.04.12 bis 31.05.13. Beruflich bedingt nutzte ich ab 01.03.13 eine Zweitwohnung in einer anderen Stadt. Vermieter beharrt auf 13 Monate Mietzeit und verlangt von mir die Übernahme der Renovierungskosten. Ich sehe hier eine verkürzte Mietzeit von 11 Monaten, auch wenn ich wegen der Kündigungsfrist erst zum 31.05.13 kündigen konnte. Gibt es hierfür eine Rechtssprechung, die verhindert, dass ich die Renovierung zahlen muss?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:
Hier müssen Sie unterscheiden, ob einmal der auf Zeit abgeschlossene Mietvertrag wirksam ist, also Sie nicht zu einem früheren Zeitpunkt bereits den Mietvertrag kündigen konnten.
Auf der anderen Seite müssen Sie differenzieren, ob die Renovierungsklausel, die Sie zur Ausführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet wirksam ist. Dies lässt sich mit endgültiger Rechtssicherheit erst bei Prüfung des gesamten Mietvertrages feststellen. Eine Rechtsprechung, die besagt, dass eine Renovierung nach x Monaten nicht auszuführen ist, existiert nicht. Nach der Rechtsprechung des BGH kommt es immer auf die Erforderlichkeit der Renovierung, also sprich der Ausführung von Schönheitsreparaturen an bzw. in welchem Zustand die Wohnung ist. Nach der Gesetzeslage ist es allerdings so, dass der Vermieter grundsätzlich für die Renovierung bzw. ordnungsgemäße Instandhaltung der Wohnung verantwortlich ist. Um Renovierungspflichten dem Mieter aufzubürden, bedarf es einer wirksamen mietvertraglichen Vereinbarung. Anderenfalls bleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.

Falls Sie mir die Mietvertrag zur Prüfung überlassen, kann ich Ihnen genaueres sagen. Dies kann allerdings nicht zu dem hier ausgelobten Betrag.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Patrick Hermes, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 26.05.2013 | 19:48

Missverständnis: Ich habe einen normalen unbefristeten Mietvertrag, welcher für Schönheitsreparaturen keine Fristen setzt. wenn die letzten Schönheitsreparaturen länger als ein Jahr zurückliegen werde ich mit 20% an den Kosten für Renovierung beteiligt. Ich war aber weniger als ein Jahr in der Wohnung und habe noch keine Schönheitsreparaturen gemacht

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.05.2013 | 20:30

Wenn das Mietverhältnis erst zum 31.05.2013 endete, haben Sie über ein Jahr in der Wohnung gewohnt bzw. diese gemietet, so dass Sie, soweit die Quotenabgeltungsklausel wirksam ist, 20 % von den Kosten für die Renovierung zahlen müssten.
Aber wie gesagt, es kann sein dass die Klausel im Mietvertrag ist, so dass Sie die 20 % nicht zahlen müssten.

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