Berechnung Unterhaltspflicht Pflegefall Mutter

Question

Meine Schwiegermutter befindet sich seit einiger Zeit als Pflegefall in einem Kölner Pflegeheim, Pflegstufe 1.
Meine Frau zahlt hierfür monatlich an das zuständige Sozialamt der Stadt Köln Euro 336,77.
Da ich den hinsichtlich der Berechnung durch die Stadt Köln unsicher bin, bitte ich um eine Bewertung, ob dies korrekt sein kann (stimmt die Größenordnung ?)

Meine Frau und ich leben in einem selbstgenutzten Eigenheim, keine Belastungen mehr. Meine Frau ist selbständig und hatte in 2012 ( 2013 liegt noch nicht vor) Einnahmen in Höhe von Euro 108.770,00. Nach Abzug der Ausgaben für den Unterhalt der angemieteten Praxis etc ergibt sich ein Einkommen aus selbständiger Tätigkeit in Höhe von Euro 82.102,00. Nach Abzug von Vorsorgeaufwendungen, Sonderausgaben etc verbleibt eine zu versteuerndes Einkommen von Euro 66.179. Abzüglich Einkommensteuer und Solidaritätszuschlag ergibt dies ein Nettoeinkommen von Euro 45.599,12. Als seit längerer Zeit selbständige Therapeutin hat meine Frau nur einen geringe zu erwartende gesetzliche Rente ( Euro 492,18). Daher wurden verschiedene Versicherungen als Altersvorsorge abgeschlossen ( Euro 19.960,00 p.a.) Weiterhin bestehen Zusatzkrankenversicherungen in Höhe von Euro 757,00. Unter Berücksichtigung dieser Vorsorgezahlungen ergibt sich ein bereinigtes Netto von Euro 24.777,12.

Mein zu versteuerndes Einkommen als kaufmännischer Angestellter in passiver Altersteilzeit - ich werde nächstes Jahr in Rente gehen - betrug in 2012 Euro 54.019,00. Unter Berücksichtigung von Einkommensteuer, Solidaritäszzschlag , privater Altersvorsorge und Zusatzversicherungen betrug mein bereinigtes Nettoeinkommen in 2012 Euro 34.823,61.

Vielen Dank im Voraus

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle · Accepted Answer

Sehr geehrter Ratsuchender,

die Berechnung ist grundsätzlich nicht zu beanstanden.

In Anbetracht der von Ihnen genannten Nettoeinkünfte ergibt eine überschlägige Unterhaltsberechnung annäherend den zu zahlenden Betrag; im Gegenteil der Zahlbetrag könnte noch höher ausfallen.

Ausgehend von den genannten Einkommensbeträgen ergibt sich ein Familieneinkommen in Höhe von 4.914,00 €. Der Selbstbehalt beträgt derzeit noch 2.880,00 €. Unter Berücksichtigung der Haushaltsersparniss errechnet sich der individuelle Famileinbedarf mit 3.796,00 €. Der Anteil der Frau beträgt 1.594,00 €. Das Nettoeinkommen beträgt derzeit 2.064,00 €, so dass sogar weit mehr als die gezahlten Beträge errechnet werden könnten; 470,00 €.

Ich möchte Sie aber darauf hinweisen, dass es sich nur um eine grobe Einschätzung handelt kann. Eine Unterhaltsberechnung erfordert die Einsichtnahme in die Einkommensunterlagen. In Ihrem Fall ist auch zu prüfen, ob sich die Einkommenssituation zwischenzeitlich geändert hat.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle, Oldenburg

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Sozialrecht

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle

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