Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
501.403
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Berechnung Elterngeld - Erneut Schwanger, Elternzeit 2 Jahre!

| 05.01.2018 12:08 |
Preis: 25,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Herren,

als meine Frau im August 2016 schwanger geworden ist, durfte Sie ihren Beruf nicht mehr ausüben und es wurde ihr ein Beschäftigungsverbot erteilt. Da sie als Kontrolleurin beschäfigt war, hat sich Ihr Lohn aus verschiedenen Punkten zusammengesetzt (Stundenlohn, Spät-/Nacht-/Feiertags-/Sonntagszuschläge) somit wurde ihr ein ermittelter Durschnittslohn gezahlt.

Alle weiteren Leistungen wurden ordnungsgemäß errechnet und bezahlt.

Unser Sohn kam im März 2017 zur Welt, die Elternzeit wurde für 2 Jahre beim Arbeitgeber angemeldet. Hier haben wir bei der schriftlichen Anmeldung der Elternzeit vermerkt, das sollte die Entwicklung normal verlaufen, meine Frau nach 1 Jahr gerne auf 30 Std./Wö. ihre Arbeit wieder aufnehmen möchte. Die Zahlung des Elterngeldes haben wir auf 1 Jahr beantragt.

Nun die Fragestellung:

Wenn meine Frau nun wieder Schwanger wäre, und Sie nach Ablauf der Elternzeit automatisch wieder ins Beschäftigungsverbot fallen würde. Würde die Berechnung vor der Geburt des ersten Kindes wieder greifen? Wie würde sich in diesem Fall die Berechnung des Elterngeldes ändern?

Unseren Informationen nach, würden die Berechnungen eigentlich identisch bleiben zzgl. des Geschwisterbonus. Wir sind uns aber unsicher, da wir die Elternzeit ja für 2 Jahre beantragt haben.

Beste Grüße


07.01.2018 | 10:07

Antwort

von


(35)
Engasserbogen 40
80639 München
Tel: + 49 89 12027185
Web: http://www.commari.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Lieber Fragesteller,

vielen herzlichen Dank für Ihre Frage.

Meine kurze Antwort lautet: Ja, das stimmt :-)

Meine lange kommt hier noch zur Erläuterung für Sie:

1. Zunächst einmal muss man im Ausgangspunkt erstmal Elterngeld und Elternzeit auseinanderhalten. Die 2jährige Elternzeit hat daher keinen Einfluss auf den Bezugszeitraum. Zur Elternzeit kurz zusammengefasst (aber das kennen Sie sicher): Die Elternzeit können Sie bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres (LJ) nehmen; 24 Monate davon dürfen davon zwischen dem 3. Geburtstag und dem vollendeten 8. LJ genommen werden (§ 15 Abs. 2 BEEG). Während der Elternzeit kann man bis zu 30. Std/Woche im Durchschnitt erwerbstätig sein (§ 15 Abs. 4 BEEG).

2. Was den Bemessungszeitraum für das Elterngeld angeht, sieht es wie folgt aus: Grds. werden bei abhängig Beschäftigten für das Elterngeld die letzten 12 Kalendermonate vor der Geburt des Kindes zugrundegelegt (vgl. § 2b Abs. 1 BEEG). Wenn Ihre Frau also nochmal schwanger wäre und das Kind in 2018 zur Welt kommt, würden Sie grds. die letzten 12 Monate vor der Geburt zugrundelegen müssen.

3. Von diesem Grundsatz wird allerdings dann eine Ausnahme gemacht, wenn ein sog. Ausklammerungstatbestand i.S.d § 2b Abs. 1 S. 2 Nr. 1 bis 4 BEEG vorliegt. In diesen Fällen bleiben bestimmte Monate in diesem 12-Monatszeitraum unberücksichtigt; sie werden übersprungen,d.h. dass es zwar immer bei einer 12-Monats Betrachtung bleibt, die Monate aber einfach unberücksichtigt bleiben. Einer der dort genannten Gründe greift schonmal bei Ihnen und zwar der Bezug von Elterngeld für ein weiteres Kind (Nr. 1). D.h. das die Monate, die Sie hier von März 2017 bis März 2018 Elterngeld für das andere Kind beziehen, jedenfalls übersprungen werden. Auch ausgeklammert werden die Zeiten, in denen ein mutterschutzgesetzliche Beschäftigungsverbote bestehen (Nr. 2). Darunter fallen nicht nur die 6 Wochen vor der Entbindung (§ 3 Abs. 2 MuSchG), sondern auch andere Beschäftigungsverbote nach dem MuSchG. Auch diese Zeiten werden übersprungen.

4. Ergebnis: Es müsste demnach - wenn es wieder zu einem Beschäftigungsverbot kommt - der gleiche Bemessungszeitraum wie bei ihrem ersten Kind zugrundegelegt werden.

Ich würde mich freuen, wenn ich Ihnen weiterhelfen konnte und freue mich - wenn Sie zufrieden gewesen sind - über eine entsprechende Bewertung.

Einen schönen Sonntag noch.


Rechtsanwalt Dr. Lars Maritzen LL.B MLE

Nachfrage vom Fragesteller 12.01.2018 | 15:38

Entschuldigen Sie die verspätete Antwort/Rückfrage!
Erst einmal rechtherzlichen Dank für diese ausführliche Antwort.

Der Grund unserer Rückfrage ist wahrscheinlich aus der vorangehenden Beschreibung nicht ganz ersichtlich gewesen. Daher versuche ich es nochmals anders zu beschreiben.

Gehen wir mal davon aus meine Frau ist zum jetzigen Zeitpunkt Schwanger, Sie erhält noch Elterngeld bis März 2018.
Ihre beantragte Elternzeit beim Arbeitgeber läuft bis 2019. Die Frage welche wir uns stellen ist folgende, was passiert ab sofort/oder ab April 2018.

Unter normalen Umständen würde Sie ihren Arbeitgeber fragen ob Sie ab April wieder Teilzeit (30Std./Woche) arbeiten kommen könnte. Was aber durch das dann auftretende Beschäftigungsverbot in diesem Betrieb nicht möglich ist.

Würde Sie dann bis zu Beginn des Mutterschutzes aufgrund der Konstellation Elterngeld/Elternzeit kein Geld beziehen?
Oder gibt es hier eine Sonderregelung wodurch die Elternzeit vorzeitig beendet wird, da eine erneute Schwangerschaft festgestellt wurde?

Beste Grüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 15.01.2018 | 14:05

Lieber Fragesteller,

gerne. Um ehrlich zu sein, konnte ich diesen Aspekt - wie Sie schon selbst sagen - nicht aus der Frage herauslesen :-) - kann aber gerne dazu Stellung nehmen.

1. Wenn ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, sind Sie bzw. Ihre Frau ja finanziell dennoch abgesichert. Sie haben in diesem Fall ja einen Anspruch auf Mutterschaftslohn (vgl. § 11 MuschG). Dies ist ein sog. Lohnersatzanspruch. Dieser berechnet sich anhand des Durchschnitts der letzten 13 Wochen bzw. drei Monate vor der Schwangerschaft. Der Anspruch wandelt sich dann später mit Beginn der Mutterschutzfrist (d.h. in den letzten sechs Wochen vor der Entbindung) in einen Anspruch auf Mutterschutzgeld (vgl. § 13 MuschG).

2. Wann eine vorzeitige Beendigung der Elternzeit möglich ist, regelt § 16 Abs. 3 BEEG. Ein Grund ist die Geburt eines weiteren Kindes, ein anderer die Inanspruchnahme der Mutterschutzfristen nach dem MuSchG. Dieses Ansinnen kann der AG nur unter Verweis auf dringende betriebliche Gründe entgegentreten.

Ich hoffe, dass Ihnen das weiterhilft. Für weitere Fragen stehe ich gerne über die Kanzlei zur Verfügung.

Neu

Darf's noch eine Frage mehr sein?

Viele oder regelmäßige Fragen? Mit der Frag-einen-Anwalt.de Flatrate unbegrenzt Fragen stellen.
Sie haben ein Problem, von dem Sie wissen, dass noch mehr Fragen kommen? Sie sind Handwerker, Arzt, Freiberufler oder Gründer? Dann sollten Sie sich das mal näher anschauen.
Details anschauen
Bewertung des Fragestellers 15.01.2018 | 11:15

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Aussagekräftige Informationen. Jedoch die Problemstellung nicht genau beantwortet. Allerdings ist der Fall auch komplex und die Antwort der Aufwandsentschädigung angemessen."
Stellungnahme vom Anwalt:
Mehr Bewertungen von Rechtsanwalt Dr. Lars Maritzen LL.B MLE »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 15.01.2018
4,4/5,0

Aussagekräftige Informationen. Jedoch die Problemstellung nicht genau beantwortet. Allerdings ist der Fall auch komplex und die Antwort der Aufwandsentschädigung angemessen.


ANTWORT VON

(35)

Engasserbogen 40
80639 München
Tel: + 49 89 12027185
Web: http://www.commari.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Wettbewerbsrecht, Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Internet und Computerrecht, Verwaltungsrecht, Vereins- und Verbandsrecht, Markenrecht, Schadensersatzrecht