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Berechnung Anwartschaftszeit ALG: 360 Arbeitstage oder 12 Arbeitsmonate?

| 16.05.2021 21:42 |
Preis: 40,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


05:28

Meine Bekannte wurde am 18.03.20 angestellt bei einer Zeitarbeitsfirma als Montagehelferin. Vertragsende laut Vertrag 17.09.21. Ihr wurde allerdings am 11.02.21 vorzeitig gekündigt (Formulierung: "Wir kündigen das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist zum nächstmöglichen Termin. Dies ist unserer Berechnung nach der 15.03.2021") . Sie hat sich am 16.02.21 arbeitslos gemeldet.

Es geht hier in erster Linie nicht darum, ob die Kündigung wirksam war, obwohl diese eventuell nicht wirksam war im Anbetracht des im Vertrag genannten Enddatums von 17.09.21.

Es geht um die Berechnung der Anwartschaftszeit. Die Bundesagentur für Arbeit schickte ein Ablehnungsbescheid, datiert 12.05.21, mit der Begründung "Sie sind in den letzten 30 Monaten vor dem 16 März 2021 weniger als zwölf Monaten versicherungspflichtig gewesen und haben daher die Anwartschaftszeit nich erfüllt (§ 142 und § 143 SGB III)". Allerdings fand ich eine "Fachliche Anweisung" der Agentur für Arbeit unter https://www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-iii-142_ba045635.pdf wo es heißt im Abschnitt Par. 339 - Berechnung von Zeiten:

"Die Berechnung von Leistungen wird ein Monat mit 30 Tagen und eine Woche mit sieben Tagen berechnet. Bei der Anwendung der Vorschriften über die Erfüllung der für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erforderlichen Anwartschaftszeit sowie der Vorschriften über die Dauer eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld nach dem Ersten Abschnitt des Vierten Kapitels dieses Buches entspricht ein Monat 30 Kalendertagen".

Soll meine Bekannte den Bescheid anfechten, mit der Begründung, dass die Anwartschaftszeit mit 363 Tage mehr als die nach Par, 339 SGB III anzusetzenden 360 Tagen betrug? Kann das Arbeitsamt den Widerspruch ablehnen mit der Begründung, dass die Kündigung unwirksam war und hätte widersprochen werden müssen?

16.05.2021 | 22:41

Antwort

von


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Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

mit einer Beschäftigung vom 18.03.2020 (wenn dies tatsächlich der erste Arbeitstag war) bis 15.03.2021 ist die Anwartschaftszeit mit 363 Tagen tatsächlich erfüllt. Ihre Bekannte sollte mit dieser Begründung Widerspruch gegen den Bescheid einlegen.

Eine vollständige Ablehnung des Arbeitslosengeldes wäre nicht möglich. Wenn Ihre Bekannte verhaltensbedingt gekündigt wurde, wird allerdings eine Sperrzeit verhängt werden. Auch wenn die Kündigung offenbar unwirksam war (weil der Vertrag befristet war) wird eine Sperrzeit verhängt, wenn keine Kündigungsschutzklage erhoben wurde.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, dass diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen.

Nutzen Sie bei Rückfragen gern die kostenlose Nachfragefunktion!

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


Rückfrage vom Fragesteller 16.05.2021 | 23:37

Sehr geehrter Herr RA Vasel,

Zusammenfassend zum besseren Verständnis: Sie sind der Meinung, dass die Kündigung unwirksam war (Kündigung war nicht verhaltensbedingt), aber weil meine Bekannte die Frist zur Kündigungsschutzklage versäumt hat, kann das Arbeitsamt eine Sperrzeit verhängen, mit der Begründung, das sie keine Kündigungsschutzklage erhoben hat. In dem Fall würde sich die Auszahlungsdauer vom ALG verkürzen von 6 auf 3 Monate. Korrekt?

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 17.05.2021 | 05:28

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

ob die Kündigung tatsächlich offenbar unwirksam war, vermag ich nicht zu beurteilen. Aber wenn dem so ist, wird eine Sperrzeit verhängt.

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 19.05.2021 | 07:09

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