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Berechnung AL Geld


20.10.2005 14:51 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,

hinsichtlich der Berechnung des ALG habe ich folgende Frage:

Nach langer Krankheit, vor der ich AL-Geld bezogen habe und die am 31.1. diesen Jahres endete, habe ich mir eine Beschäftigung als Honorarkraft in einem Unternehmen gesucht.

Zwischen der Zeit des 31.1. (Ende Krankheit)und der Arbeitsaufnahme lagen 5 Tage die ich

nicht beim Arbeitsamt gemeldet war., da ich davon ausging diese Tätigkeit länger ausüben zu können.

Das Unternehmen war / ist aber verschuldet, so das ich nach Rücksprache mit dem Inhaber am 24. 2. aus finanziellen Gründen mit sofortiger Wirkung die mündlich getroffene
Vereinbarung zur Beschäftigung beendet wurde.

Problem:

Das Arbeitsamt rechnet mir infolge einer „zu spät Meldung“ 23 Tage nicht an.

Ich habe mich nach der Rücksprache mit dem Inhaber am 24.2. beim Arbeitsamt am 24.2. gemeldet.

Nun möchte ich fragen was trotz der Bearbeitung von 3 Einsprüchen, auf die immer stereotyp mit der „zu spät Meldung „ beantwortet wurden, von mir unternommen werden
kann um

erstens die Rechtslage zu erfahren und

zweitens gegen die Berechnung vorzugehen.

Mit freundlichen Grüßen

streitfall
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Um die für Ihre Situation geltende Rechtslage zu erfahren, könnten Sie sich theoretisch an die Agentur für Arbeit wenden und sich dort den Bescheid incl. der Berechnung nebst der zugrunde liegenden Rechtsvorschriften erläutern lassen. Praktisch sind die Agenturen für Arbeit hierzu jedoch kaum bereit. Für eine abschließende Beurteilung der Rechtslage an dieser Stelle liegen zu wenig Informationen vor. Hierfür sind aus meiner Sicht weitere Angaben und sicherlich auch eine Einsicht in die Verwaltungsakte notwendig.

Es verbleibt Ihnen somit praktisch nur die Möglichkeit, vor Ort einen im Sozialrecht tätigen Rechtsanwalt mit der Prüfung der Angelegenheit zu beauftragen. Dieser bekommt auch problemlos die in der Regel zur Prüfung der Sach- und Rechtslage notwendige Akteneinsicht bei der Behörde.

Im Hinblick auf Ihre Mitteilung, dass Ihrerseits bereits „3 Einsprüche“ eingelegt wurden, gehe ich davon aus, dass Sie gegen die fragliche Entscheidung bereits Widerspruch erhoben haben. Auch dies sollte ggf. durch einen Bevollmächtigten geprüft werden.

Sollte noch kein Widerspruchsbescheid existieren (nur mündliche Beantwortung Ihrer Widersprüche), so ist zunächst das Widerspruchsverfahren abzuschließen. Auch hier kann eine ergänzende Begründung durch einen sachkundigen Vertreter vor Ort nach Akteneinsicht noch eingereicht werden. Sollte über den Widerspruch nicht binnen 3 Monaten entschieden worden sein, ohne dass ein wichtiger Grund hierfür vorliegt, haben Sie zudem die Möglichkeit, Untätigkeitsklage zu erheben.

Sofern der Widerspruch bereits mit förmlichen Widerspruchsbescheid zurückgewiesen wurde, ist nunmehr Klage vor dem Sozialgericht zu erheben. Die Klageerhebung kann schriftlich durch Sie, durch Niederschrift bei der Geschäftsstelle des Gerichts oder durch einen Bevollmächtigten erfolgen. Hierbei ist darauf zu achten, dass die Klagefrist von einem Monat ab Bekanntgabe des Widerspruchs einzuhalten ist.

Sofern die entsprechenden Fristen der Rechtsmittel bereits verstrichen sein sollten, besteht noch die Möglichkeit, einen Überprüfungsantrag gem. § 44 SGB X zu stellen. Hierauf prüft die Behörde die Sach- und Rechtslage erneut und stellt einen neuen Bescheid aus, gegen den dann sämtliche Rechtsmittel wieder eröffnet sind.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften geholfen zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ingo Kruppa
Rechtsanwalt
www.kruppa-ruprecht.de
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