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Beleidigung Unterlassungserklärung

18.05.2016 11:18 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Karlheinz Roth


Bin gestern, wie aus heiterem Himmel übelst beleidigt worden. Möchte gegenüber diesem Menschen eine Unterlassungserklärung erwirken. Zeugen gibt es zuhauf. Welche Kosten entstehen mir und wie ist die weitere Vorgehensweise. Danke.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte:


a) weitere Vorgehensweise

Ich empfehle Ihnen, einen Anwalt mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen zu beauftragen, der einen entsprechenden Schriftsatz mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verfasst und dem Gegner übermittelt.

b) Kosten

Die Kosten im Hinblick auf die Beauftragung eines Anwaltes richten sich regelmäßig nach der Höhe des Streitwerts.

Bei einer Unterlassung wird die Beeinträchtigung geschätzt, die von dem beanstandeten Verhalten verständigerweise zu besorgen ist und die mit der jeweils begehrten Maßnahme beseitigt werden soll (vgl. § 3 ZPO - Kommentar, Rn 16 zu § 3).

Hier gibt es keine festen verlässlichen Angaben, da jeder Einzelfall für sich betrachtet werden muss.

Bei einem Streitwert von bspw. EUR 2.000,00 ergeben sich folgende Kosten:

1) RA-Kosten (außergerichtlich) EUR 255,85 (brutto)
2) RA-Kosten (gerichtlich) EUR 354,03 (brutto)
3) Gerichtskosten EUR 267,00


Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte. Fragen Sie gerne nach, wenn etwas unklar ist, damit Sie mit der Beratung auch zufrieden sind.


Mit freundlichen Grüßen
K. Roth
- Rechtsanwalt und zertifizierter Testamentsvollstrecker -

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