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Beleidigung? 'Sie sind ein Rüpel'


23.11.2009 09:25 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Folgender Sachverhalt:
Samstag gegen 13:20 Uhr fuhr ich auf einer Schnellstraße Richtung Heimatort. Ca. 100 Meter sah ich einen weißen Smart blinken, der in die langgezogene Ausfahrt, ca. 200 will. Er bog in die Ausfahrt. Ich fuhr auf der Schnellstraße weiter, blinkte und fuhr ebenfalls in die Ausfahrt. Ich war ca. 30-40 Meter vor dem Smart in die Ausfahrt eingebogen. Im Heimatort hielt ich an. Der Smartfahrer fuhr links neben mein Auto, machte die Scheibe runter und brüllte etwas. Ich öffnete meine Scheibe. Dort saß ein ca. 70jähriger Mann und eine ca. 55-60 Jahre alte Frau. Der Mann schimpfte: "Wo haben Sie Ihren Führerschein gemacht?". Im ersten Moment wusste ich nicht worum es geht. Er erwiderte mit Nachdruck den Satz noch einmal. Ich sagte warum wollen Sie das wissen? (mit einem leichten Lächeln).
"Wie sie da eingebogen sind", etc. "Sie sind ein Rüpel!! (Recht aggressiv). Ich sagte, dass ist eine strafbare Beleidigung. Er sagte: "Sie sind ein RÜPPPEL!!" und fuhr sofort weg. Ich fuhr hinterher, beide Fahrzeuge recht langsam, denn es war ja 30er Zone. Er (Smart) hielt an. Beide gleichzeitig die Scheibe geöffnet Ich rechts, er Fahrerseite. "Sie sind ein Rüpel!" Sehr laut u. agro. Er fuhr sofort weg. Ich nahm die Verfolgung auf. Der Smart fuhr weiter bis er einen Feldweg Richtung Winterhafen erreichte und diesen befuhr. Der Smartfahrer hielt nach ca. 5 min Fahrt an und stieg aus. Ich öffnete die Tür. Er schimpfte: "Dumm geborgen und nichts dazu gelernt!". Ich stieg aus. Er ging zum Steg Richtung Bott, wo zwei Männer waren, ca. 30 Jahre alt. Ich wollte mir sein Nummernschild notieren. Er kam zurück hielt mir von ca. 10 Meter einen grünen Ausweis vor, den ich nicht erkennen könnte und meinte: Sie haben sich mit dem richtigen angelegt, ich zeige sie an!" Ich sagte, ist ja schön dass sie mir ihren Personalausweis zeigen. Ich möchte Sie daran erinnern, dass Sie mich beleidigt haben, dies ist strafbar!" Er fiel mir fast ins Wort und sagte wieder sehr laut: "SIE SIND DUMM GEBOREN!!" ...und ging weg. Ich machte ein Foto von seinem Nummernschild und fur weg!

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Sehr geehrter Ratsuchender,

die Äußerungen stellen eine Beleidigung im Sinne ven § 185 StGB dar. Die von Ihnen aufgeführt Bezeichnung "Rüppel" und die Äußerung "Dumm geboren" stellt die Kungabe einer Mißachtung und Nichtachtung Ihrer Person dar. Da § 185 StGB ein Antragsdelikt ist, haben Sie die Möglichkeit Strafantrag zu stellen.

Hinzu tritt in diesem Fall, dass es sich nach Ihrer Darstellung um wiederholte Beleidigungen handelt und dieses auch im Hinblick auf das von Ihnen angenommene Alter des Fahrers relevant sein kann. Insoweit könnte auch die zukünftige Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges für diesen Fahrer in Frage gestellt sein, ohne damit eine generelle Wertung über Fahrzeugführer in dem angenommenen Alter abgeben zu wollen. Nach Ihrer Darstellung liegt aber ein nicht hinnehmbares Verhalten vor, dass meines Erachtens einer Ahndung bedarf.

Welchen Verlauf dieses Verfahren nehmen wird, kann hingegen nicht umfassend beurteilt werden. Zum einen befand sich im PKW noch eine weitere Person, die als Zeugin in Betracht kommt. Zum anderen ist nicht absehbar, welche Darstellung der Fahrer zum gesamten Sachverhalt abgegeben wird, insbesondere, was ihn dazu veranlasst hat, Sie überhaupt anzusprechen. Es kann daher auch nicht ausgeschlossen werden, dass er Sie einer Straftat und/oder einer Ordnungswidrigkeit bezichtigt.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 23.11.2009 | 10:10

Welche Straftat?
D.h. er müsste unter Berücsichtigung einer Zeugin etwas erfinden?
Ich habe nichts weiter gesagt?!?

Was heißt das?
Laufe ich etwa in Gefahr für eine möglich Lüge, oder Falschaussage bestraft zu werden?

Vielen Dank für Ihre Mühe!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 23.11.2009 | 10:36

Sehr geehrter Ratsuchender,

nach Ihrer Darstellung hat sich der Fahrer wohl an Ihrer Fahrweise "gestört", worauf u.a.der Ausspruch" wo haben sie ihren Führerschein gemacht" hindeutet. Es ist daher nicht auszuschließen ist, dass er zumindest versucht, wegen Ihrer Fahrweise gegen Sie Vorwürfe zu erheben. Nach Ihrer Schilderung kann aber damit gerechnet werden, dass der Fahrer auch in Anbetracht seines Alters eine normale Fahrsituation anders eingeschätzt hat. Ich gehe zwar nicht davon aus, dass dieses für Sie Konsequenzen haben wird, aber zumindest kann dieses zu einer Ausweitung der Angelegenheit führen.

Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Zeugin Angaben macht, die nicht dem tatsächlichen Ablauf entsprechen. Selbst wenn dieses so sein sollte, gehe ich nicht davon aus, dass dieses dann für Sie Konsequenzen, in Form einer Bestrafung haben wird. Dabei ist von Bedeutung, dass Sie in einem Verfahren gegen den Fahrer ebenfalls Zeuge sind und es auch darauf ankommen wird, wie eine Aussage der Zeugin, wenn sie denn vom tatsächlichen Geschehen abweicht, bewertet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle


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