Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
505.147
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Beendigung von ALG 1 wegen zu hohem Nebeneinkommen

05.12.2018 19:41 |
Preis: 50,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von


Zusammenfassung: ALG 1 rückwirkend? Zu viel erhalten!

Meine Frau ist Synchronsprecherin. Seit 1.1.2017 dürfen Synchronsprecher*innen nicht mehr auf Rechnung arbeiten, sondern sind während der Zeit ihrer Tätigkeit in einem Angestelltenverhältnis versichert. Dafür meldet sich meine Frau tageweise an und wieder ab.
Meine Frau hat ein paar Jahre als Angestellte in einem anderen Job gearbeitet. Ihr wurde dort regulär gekündigt und sie erhielt ein Jahr Arbeitslosengeld 1. Dem Arbeitsamt teilte sie ihre Nebentätigkeit als Synchronsprecherin mit und schickte ihm immer ihre Verdienstbescheinigungen zu, so dass das Arbeitsamt seine Berechnungen machen konnte (Freibetrag, Abzüge, etc.).
Im Februar 2018 wurde von den Synchronstudios so viel Nebeneinkommen angegeben, dass sich der Auszahlungsbetrag in Folge der Anrechnung auf null beziehungsweise unter null minderte. Daraufhin wurde der Leistungsfall beendet gemäß 155.4 Abs. 4 Fachliche Weisung zum §155 SGB III und meiner Frau das Arbeitslosendgeld für die verbliebenen zwei Monate ersatzlos gestrichen.
Das hat sie aber erst 8 Monate nach dem Vorfall vom Arbeitsamt erfahren und soll nun eine erhebliche Rückzahlung der Monate, in denen sie laut Arbeitsamt "ungerechtfertigte Leistungen bezogen hat", leisten.
Unsere Frage ist nun: Wenn meine Frau gewusst hätte, dass sie im Februar 2018 viel zu viel verdient hat und damit aus der Leistung fällt, hätte sie sich dann noch einmal neu anmelden können, um (außer für den Februar) die restlichen Monate wieder Arbeitslosengeld zu erhalten beziehungsweise könnte dieser eine Monat als Pause verstanden werden? Und wenn ja, wäre das dann rückwirkend möglich, ebenso, wie der Leistungswegfall rückwirkend gilt?
09.12.2018 | 18:54

Antwort

von


(394)
Stedinger Str. 39a
27753 Delmenhorst
Tel: 04221-983945
Web: http://www.drseiter.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Unsere Frage ist nun: Wenn meine Frau gewusst hätte, dass sie im Februar 2018 viel zu viel verdient hat und damit aus der Leistung fällt, hätte sie sich dann noch einmal neu anmelden können, um (außer für den Februar) die restlichen Monate wieder Arbeitslosengeld zu erhalten beziehungsweise könnte dieser eine Monat als Pause verstanden werden? Und wenn ja, wäre das dann rückwirkend möglich, ebenso, wie der Leistungswegfall rückwirkend gilt?

Eine rückwirkende Beantragung ist nicht möglich. Es kann derzeit nur mit dem Arbeitsamt verhandelt werden, ob eben mangels Kenntnis und Berechtigung ggf. nicht die volle Summe zurückzuzahlen wäre. Ich würde allerdings dies nicht ohne Anwalt machen, da zu bedenken ist, dass der unberechtigte Bezug von ALG 1 eine Straftat ist und wenn das Geld nicht (ganz) innerhalb der gesetzten Frist gezahlt wird oder plausibel der Behörde ein Fehler nachgewiesen wird, dann kann die Behörde gegen Ihre Frau noch ein Strafverfahren einleiten. Unwissenheit schützt dort übrigens nicht vor Strafe.

Daher ist der enge Kontakt mit der Behörde und bestenfalls mit Anwalt notwendig.
Zwar ist wie gesagt rückwirkend nicht mehr die Beantragung möglich, aber man kann zumindest den ggf. Rückzahlungsbetrag mindern.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Fachanwältin für Familienrecht, Fachanwältin für Strafrecht

Nachfrage vom Fragesteller 09.12.2018 | 21:52

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Uns ging es bislang auch genau darum: den Rückzahlungsbetrag zu mindern.

Allerdings haben wir heute neue Erkenntnisse erlangt: meine Frau hatte sich für diesen einen Tag im Februar, an dem sie viel zu viel verdient hat (etwa 2/3 des ALG 1), abgemeldet. Die Bestätigung der Abmeldung liegt uns als befristeter Aufhebungsbescheid (nämlich für den einen Tag) vor. Trotzdem hat der Sachbearbeiter in einem Schreiben moquiert, dass an diesem Tag ein Nebeneinkommen erzielt wurde und eine Arbeitsbescheinigung für diesen Tag eingefordert und den Verdienst dieses abgemeldeten Tages mit in seine Berechnung genommen.

Ist das der behördliche Fehler, den wir suchen?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 09.12.2018 | 23:38

Das hört sich ja schonmal super an! Fordern Sie unbedingt unter Vorlage dieser Beweise die Neuberechnung an. Vielleicht hilft das ja schoneinmal viel weiter. Dann kann diese Neuberechnung nochmal rechtlich überprüft werden. Beachten Sie unbedingt, dass Sie gegen den Bescheid Widerspruch einlegen müssen, da sonst die Berechnung in Rechtkraft erwirkt. Beachten Sie unbedingt die Frist!

Bei weiterem Hilfebedarf helfe ich gerne weiter!

Schönen 2. Advent!

ANTWORT VON

(394)

Stedinger Str. 39a
27753 Delmenhorst
Tel: 04221-983945
Web: http://www.drseiter.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Internet und Computerrecht, Fachanwalt Familienrecht, Fachanwalt Strafrecht, Kaufrecht, Urheberrecht, Verkehrsrecht, Tierrecht, Ordnungswidrigkeiten, Zivilrecht, Vertragsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 65414 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,6/5,0
Die Antwort war sehr schnell, im großen und ganzen, bis auf paar Fremdwörter, deren Bedeutung man aber schnell im Duden recherchieren konnte, ausführlich, der Sinn der Fragestellung wurde erkannt und wenn man den vereinbarten ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnelle Rückmeldung, angemessene Erklärung, sehr freundlicher Ton, Sachverhalt konnte mit der Agentur für Arbeit daraufhin geklärt werden, herzlichen Dank, sehr empfehlenswerter Anwalt ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Top Beratung! Viel Dank! ...
FRAGESTELLER