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Bau eines EFH


17.05.2005 08:05 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Hallo,
wir bauen gerade ein EFH in Deutschland nach deutchem Recht. Da mein Mann Nato-Abgehöriger ist und nur ausländisches Einkommen hat und ich kein eigenes Einkommen besitze, hat die Baufirma vor Beginn des Baues eines Abtretungserklärung über den gesamten Hauspreis von unserer Bank verlangt. Momentan befinden wir uns nun in einem vom Bauamt verhängten Baustopp, da die Qualität des Fundamentes anscheinend mangelhaft ist. Der beauftragte Gutachter, (dessen Berechnungen noch nicht abgeschlossen sind) rät mir auf keinen Fall die fällige (vorletzte) Rate zu überweisen. Meine Fragen sind nun: kann ich die Abtretungserklärung einfach so bei der Bank zurückziehen bis der Baustopp aufgehoben ist oder geklärt ist welche Verantwortung die Baufirma trägt oder muss die Bank sowieso in jedem Fall das Geld auszahlen? Kann ich selbst widerrufen, oder muss dies ein Anwalt tun? Wer haftet, wenn ich widerrufe, die Bank jedoch trotzdem auszahlt?
Vielen Dank vorab für Ihre Bemühungen!
Mit freundl. Grüßen
Katja

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Sehr geehrte Ratsuchende,

die Beantwortung wird im wesentlichen von der Formulierung der Abtretungsurkunde abhängen. Wenn dort geregelt sein sollte, dass die Abtretung auch bei Einwendungen der Bauherren durchgreifen soll, wird die Bank zahlen müssen.

Ich rate nun, sich SOFORT mit der Bank in Verbindung zu setzen und die Abtretung in dieser Höhe anzufechten mit der Aufforderung, NICHT an die Baufirma auszuzahlen.

Denn im Innenverhältnis Bauherr - Baufirma darf die Firma nur nach Maßgabe des Sicherungszweck über die abgetretene Forderung verfügen. Und hier liegt ein Zurückbehaltungsrecht Ihrerseits vor, dass der "normalen" Abtretung zuwider laufen würde. Da Sie dann auch die Einrede des nichterfüllten Vertrages bzw. Schadensersatzansprüche geltend machen können, wird die Bank "normalerweise" nicht auszahlen.

Teilen Sie aber bitte auch der Baufirma mit, dass Sie der Abtretung entgegengetreten sind, bis die baurechtliche Klärung vorliegt.

Wie schon ausgeführt, kommt es aber auf den Wortlaut der Abtretung an; es kann auch sein, dass die Bank auszahlen muss und Sie dann Ihrerseits wieder gegen die Baufirma vorgehen müssen, da die Geltendmachung von Ersatzansprüchen bei einigen Gestaltungsmöglichkeiten von der Zustimmung der Baufirma abhängig gemacht werden kann.

Eien RA BRAUCHEN Sie zwar nicht, gerade in Bausachen kann ich Ihnen aber nur dringend empfehlen, einen Rechtsanwalt einzuschalten, auch wenn es teuerer als diese Frage wird.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
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