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Barcode entstören (Edding überteuert verkaufen)

| 16.09.2020 09:30 |
Preis: 90,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von


Guten Tag,

zu Beginn. Mir ist schon bewusst das dass unter Wucher, Betrug, Vorspielung falscher Tatsachen usw. laufen könnte und es ausserdem höchst moralisch und ethisch fragwürdig ist.

Ich hatte schon öfter die Idee Eddings für 10€ oder weniger pro 10 Stück zu kaufen, "Barcode Endstörer" drauf zu schreiben und das ganze wieder für mind. 10€ pro Stück zu verkaufen.

Um die Verkaufszahlen zu erhöhen würde ich auch noch was dazu schreiben um die Glaubwürdigkeit zu erhöhen.

Natürlich würde ich da Quellen angeben/verlinken die eindeutig sagen das dass ganzeSchwachsinn ist und ich würde einen Teil des Erlöses dafür spenden das solche Mythen aufgeklärt werden (in einer Sprache die selbst der grösste Idiot verstehen sollte.

Meine Frage dazu lautet nun. Auch wenn das ganze höchst fragwürdig ist und trotz der dahinter stehenden aufklärerischen Gedanken doch (zumindest aus meiner Sicht höchst problematisch ist (sowohl moralisch als auch ethisch).
Wie ist das ganze aus juristischer Sicht zu bewerten? Drohen mir da irgendwelche Konsequenzen?
Könnte ich die abmildern wenn ich jeden Käufer (nach Zustandekommen des Kaufvertrags) darüber in Kentniss setze und anbiete den Kauf wieder rückgängig zu machen?

Vielen Dank für Ihre Antwort und schon mal entschuldigung für den recht niedrigen Einsatz.





Einsatz editiert am 16.09.2020 09:31:57
16.09.2020 | 11:01

Antwort

von


(424)
Throner Str. 3
60385 Frankfurt am Main
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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsangaben wie folgt beantworte:


Sie fragen in diesem Forum nach den juristischen Konsequenzen ihres Vorhabens und in dieser Hinsicht muß man Ihnen von ihrem Vorhaben dringend abraten.


Die ersten Stichworte haben Sie in ihrer Anfrage selbst schon geliefert: Ein solches Vorhaben würde aller Voraussicht nach den Tatbestand des Betrugs erfüllen, und damit einer Straftat die mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird.

Es handelt sich hier also nicht um ein Bagatelldelikt, sondern um eine Straftat!

Der Betrug wäre auch nicht aus der Welt, wenn Sie hinterher anbieten den Kaufvertrag wieder rückgängig zu machen.


Weiterhin kommt ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht, so etwa § 5 UWG (Irreführende geschäftliche Handlungen), oder auch § 16 UWG (Strafbare Werbung).


Schließlich wäre auch an Ansprüche des Markenrechtinhabers zu denken, unabhängig davon ob die Herstellerbezeichnung noch lesbar ist oder nicht.

Sie sind grundsätzlich nicht dazu berechtigt auf den Stiften eine falsche Bezeichnung anzubringen ("Barcode Endstörer") und diese anschließend im geschäftlichen Verkehr weiterzuverkaufen.

Der Inhaber der Markenrechte könnte Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen Sie geltend machen.

Das Vorhaben würde demzufolge wohl gegen eine ganze Reihe von Rechtsvorschriften verstoßen.

Daher kann ich Ihnen aus rechtlicher Sicht nur davon abraten die Idee umzusetzen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen


Thomas Mack
Rechtsanwalt


Bewertung des Fragestellers 16.09.2020 | 11:37

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"Der Anwalt hat sehr ausführlich und verständlich geantwortet und ausserdem konkrete und sehr gut Begründete Handlungsempfehlungen (inkl. der Konsequenzen bei Nichtbefolgung) .
Zu guter Letzt war die Antwort sehr schnell (weniger als 1h nach Fragestellung).

Ich kann den Rechtsanwalt Herrn Mack nur jeden wärmsten Empfehlen der hier nach juristischen Antworten/Hilfe sucht.

Freundliche Grüße
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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 16.09.2020
5/5,0

Der Anwalt hat sehr ausführlich und verständlich geantwortet und ausserdem konkrete und sehr gut Begründete Handlungsempfehlungen (inkl. der Konsequenzen bei Nichtbefolgung) .
Zu guter Letzt war die Antwort sehr schnell (weniger als 1h nach Fragestellung).

Ich kann den Rechtsanwalt Herrn Mack nur jeden wärmsten Empfehlen der hier nach juristischen Antworten/Hilfe sucht.

Freundliche Grüße


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