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Bafög Rückforderung rechtens ?

25.04.2009 10:46 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Sehr geehrte Damen und Herren,

laut neuer Regelung (Bafög August 2008) darf man in einem Bewilligungszeitraum 4800 Euro anrechnungsfrei dazuverdienen.
Ich befand mich jetzt im Ausland und hatte Auslandsbafög bekommen, da ich ein Auslandssemester absolviert hatte bzw. noch absolviere.
Der Bewilligungszeitraum hatte sich in meinem Fall über 9 Monate erstreckt vom 10/08 – 06/09 bzw. läuft dieser noch.
Ich habe in diesem Bewilligungszeitraum 5 Monate im Ausland (Österreich) gearbeitet. Ich habe nicht mehr als 20 Stunden die Woche gearbeitet und 625 Euro Brutto verdient. Da ich eine Sozialversicherungspflichtig Beschäftigung ausübte bekam ich 512 Euro Netto. In einem Monat davon hatte ich circa 700 Euro Netto verdient durch Zuschläge und in einem anderen 1000 Euro auch wieder durch Feiertags und Wochenendzuschläge. Insgesamt habe ich 3700 Euro Brutto in diesem Zeitraum verdient. Laut meiner Berechnung müsste ich 100 Euro zurückzahlen. Die anderen Monate hatte ich keine Beschäftigung ausgeübt.
Nun wird aber behauptet dass ich im Monat höchstens 400 Euro anrechnungsfrei dazuverdienen dürfte. In meinem Fall müsste ich dann circa 2000 Euro zurückzahlen. Kann dies sein??
Ich wäre in diesem Fall dann schlechter gestellt als jemand der durchgehend 9 Monate 400 Euro verdient. Weil ich in meinem Fall nicht mehr verdiene habe nur anders verteilt.

Gruß Maximilien Günther

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage lässt sich mit § 22 Abs. 2 BAföG beantworten, der folgenden Wortlaut hat:

Auf den Bedarf jedes Kalendermonats des Bewilligungszeitraums wird der Betrag angerechnet, der sich ergibt, wenn das Gesamteinkommen durch die Zahl der Kalendermonate des Bewilligungszeitraums geteilt wird.

Es wird also das Gesamteinkommen, das Sie im maßgeblichen Bewilligungszeitraum, also im Zeitraum 10/08-6/09, erzielt haben, genommen und durch die Zahl der Kalendermonate des Bewilligungszeitraums geteilt; das so errechnete "Durchschnittseinkommen" kommt bei der Einkommensanrechnung zum Tragen. Ihr Berechnungsansatz ist folglich zutreffend, die Ihnen gegenüber aufgestellte Behauptung, dass Sie monatlich nur 400 EUR verdienen dürften, falsch.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen behilflich sein, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Jana Laurentius
(Rechtsanwältin)

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