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BU Rente im Antrag auf Leistungen zur med. Rehabilitation

01.05.2016 21:43 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Grübnau-Rieken, LL.M., M.A.


Angenommen Person XY soll auf dringenden ärztlichen Rat einen Antrag auf med. Rehabilitation bei der Dt. Rentenversicherung stellen.

Angenommen Person XY hatte vor Jahren einen Arbeitsunfall mit Folge Mde 20 und einer kleinen BU Rente. Dies hätte aber nichts mit dem akuten Reha-Grund zu tun und Person XY wäre auch noch erwerbstätig.

Unter Punkt 13 des Rehabilitaionsantrages ( Formular G0100 ) würde gefragt, ob Person XY Leistungen bis zum Beginn einer Altersrente bezieht (betriebliche Versorgungsleistung,Vorruhestandsleistung oder Knappschaftsausgleichsleistung).

Müsste Person XY hier so etwas wie eine BU Rente angeben ? Diese entspräche ja von der Art her keiner der 3 angeführten Beispiele und würde in diesem Beispiel auch nicht nur bis zum Beginn der Altersrente, sondern unbefristet bezahlt.

Im Antrag würde auch erst in einem späteren Punkt gefragt, ob Gesundheitsstörungen anerkannt worden sind z.B. wegen Arbeitsunfall, Auslandseinsatz Soldat, etc... ).

Inwiefern melden die Berufsgenossenschaften der Deutschen Rentenversicherung automatisch sofort den Bezug von BU-Renten wenn sie diese an Geschädigte zahlen müssen ?

Oder erfährt die Rentenversicherung hiervon erst wenn eine Versicherte / ein Versicherter dies irgendwo konkret angibt (z.B. bei Rehaantrag, Antrag Altersrente, etc... ) ?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

1. Müsste Person XY hier so etwas wie eine BU Rente angeben ?

Ja, denn die BU Renten wird bei Zusammentreffen mit der DRV-Rente angerechnet. Vergleichen Sie bitte § 93 SGB VI.

2. . Inwiefern melden die Berufsgenossenschaften der Deutschen Rentenversicherung automatisch sofort den Bezug von BU-Renten wenn sie diese an Geschädigte zahlen müssen ?

Vergleichen Sie hierzu § 95 SGB IV. Die Sozialleistungsträgern melden untereinander und recht zeitnah.

3. Oder erfährt die Rentenversicherung hiervon erst wenn eine Versicherte / ein Versicherter dies irgendwo konkret angibt (z.B. bei Rehaantrag, Antrag Altersrente, etc... ) ?

Sie unter 2. Das wissen die schon. Vergleichen Sie bitte Punkt 19.3 des von Ihnen benannten Formblattes.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

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