Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.252
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

BGH Urteil vom 29.03.95, FamRZ 1995, 869 OLG Koblenz, FamRZ 2000, 1366


01.10.2005 22:39 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,

die gegnerische Partei bei meiner Scheidung hat bei der Unterhaltsberechnung Einkommensteile, die nicht dem Konsum zur Verfügung standen und angespart wurden, nicht in der Einkommensermittlung, sondern im Zugewinn berücksichtigt. Dadurch reduziert sich mein Unterhalt drastisch. In unserem Falle betrug die Dauer der Sparzeit 26 Monate à 1000 € und 22 Monate à 800 €. Angelegt wurden diese Sparbeträge um einen Umzug, eine Renovierung und die entsprechende Neueinrichtung zu bezahlen. Dies ist auch so im August 2004 geschehen, das Geld also verbraucht.

Gibt es in der Rechtsprechung ähnliche Fälle, wo aufgrund der relativ kurzen Spardauer im Vergleich zur Ehedauer (16 Jahre) oder aus anderen Gründen anders entschieden wurde, d.h. dass die monatlichen Sparbeträge nicht vom Netto-Einkommen abgezogen wurden?

Mit freundlichen Grüßen
S.Schn.

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragesteller,

das von Ihnen in Bezug genommene Urteil des OLG Koblenz vom 15.05.2000 (Gz.13 UF 667/99; vö u.a. FamRZ 2000,0 1366) wird zwar relativ häufig zitiert, hat aber nicht alzu viel Gefolgschaft gefunden. Auch die Entscheidung des BGH, welche Sie ebenfalls zitieren (Urteil vom 29.03.1995
- Aktenzeichen XII ZR 45/94), bringt bei näherer Betrachtung nicht soviel Unterstützung für die von Ihnen zitierte Rechtsauffassung. Dann da ging es primär um die mit Ihrer Fragestellung nicht deckungsgleiche Berücksichtigung des Wohnvorteils bei der Unterhaltsberechnung ging.

Grundsätzlich geht die herrschende Meinung in der Rechtsprechung zwar weiterhin davon aus, dass der gem. § 1578 BGB zu errechnende Unterhalt nur der Deckung der Lebensbedürfnisse, nicht aber der Teilhabe an der -ursprünglich gemeinsamen- Vermögensbildung dient (zB OLG Frankfurt, FamRZ 97, 353). Erst ab –so die Faustregel- einem Nettoeinkommen von ca. 4.000 Euro monatlich kann hier als eine andere Entscheidung in Erwägung zu ziehen sein sein (a.a.O.).

Aber bei einem darunter liegenden Nettoeinkommen prägen die Ausgaben für die Vermögensbildung die ehelichen Lebensverhältnisse mit der h.M. nicht. Sie sind deswegen folgerichtig auch bei der Einkommensermittlung anzusetzen.

Ohne genaue Kenntnis der zugrundeliegenden Zahlen dürfte in Ihrem Fall auch die intendierte und umgesetzte Verwendung der im Raume stehenden Geldbeträge für diese Rechtsauffassung sprechen.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort zunächst einmal weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüssen

Dr. Thomas Schimpf
- Rechtsanwalt -

Tel.: +49 (0)39 483 97825
Fax: +49 (0)39 483 97828
E-Mail: ra.schimpf@gmx.de
www.anwalt.de/rechtsanwalt_schimpf
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60124 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Frage wurde verständlich und ausführlich beantwortet. Vielen herzlichen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Klar und unumwunden im Ganzen zu empfehlen ! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antworten auf meine Fragen waren ausführlich und verständlich. ...
FRAGESTELLER